Neue Initiative zum Geistigen Eigentum
am 07.02.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpUnter der Bezeichnung FORGS, Forum für geistige Schutzrechte, sollen künftig Nichtjuristen und Juristen Themen rund um Marken, Urheber, Patente und ihrer Lizenzen bearbeiten. Eine qualifizierte Auseinandersetzung mit geistigen Schutzrechten …
FORGS: Neues Forum für geistige Schutzrechte
BERLIN BLAWG / Das Forum für geistige Schutzrechte (FORGS) lädt anlässlich seiner Gründung zu einer Auftaktveranstaltung am kommenden Mittwoch, den 25.01.2006, 18:00 Uhr, in Berlin ein. Pressemitteilung Das Forum für geistige Schutzrechte nimmt den Begriff de…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
FORGS - Forum Geistige Schutzrechte
BERLIN BLAWG / Der Verein FORGS - Forum Geistige Schutzrechte hat gestern zu einer ersten Veranstaltung eingeladen und ist dabei auf große Resonanz gestoßen. Die Vorstellung des Vereins durch die FORGS-Gründungsmitglieder im New Thinking Store in Berlin-Mitte b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Bilanzierung geistigen Eigentums
MarkenBlog / Deutsche Mittelstandsfirmen werden sich künftig stärker mit dem Wert ihrer selbst geschaffenen Patente und Marken beschäftigen müssen. Grund ist das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz – dessen neue Bilanzregeln sich mit dem geistigen Eigen…
FORGS: Veranstaltungshinweis Designrecht
BERLIN BLAWG / Veranstaltungshinweis für Mittwoch, den 6. Juni, 19.00 Uhr in Berlin von FORGS, dem Forum für Geistige Schutzrechte. Gerade im Produktdesign besteht oft das Problem der mangelnden Schutzfähigkeit der eigenen kreativen Leistung ü…
DPMA: Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten
MarkenBlog / Konferenz am 20. November 2008 DPMA, Technisches Informationszentrum Berlin, Gitschiner Straße 97, 10969 Berlin Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) ist insbesondere für kleine und m…
Schweiz und China bilden Arbeitsgruppe zum Geistigen Eigentum
MarkenBlog / Anlässlich der Wirtschaftsmission von Frau Bundesrätin Doris Leuthard nach China lancierten der chinesische Handelsminister Bo Xilai und Bundesrätin Leuthard am 8. Juli 2007 in Beijing mit einer Deklaration offiziell den bilateralen schweizerisch…
Forum für Geistige Schutzrechte
Handakte WebLAWg / „Intellectual Property is the legal form of the information age” – so brachte es der amerikanische Rechtswissenschaftler James Boyle im Jahr 1997 in seinem Aufsatz „A Politics of Intellectual Property: Environmentalism for the Net?” auf den…
IP Auction: Schutzrechte unter dem Hammer
MarkenBlog / Intellectual Property Auction – Internationale Live-Auktion für Patente, Lizenzen und Markenrechte erreicht Europa Die IP Auctions GmbH (IPA) veranstaltet Mitte Mai eine Live-Auktion für europäische Patente, Lizenzen und Markenrechte: Am 14. u…
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