Neue Initiative gegen Schwarzarbeit
am 12.04.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deUm Arbeitsplätze zu erhalten und zu gewinnen hat die Bunderegierung eine neue Kampagne unter dem Motto Illegal ist unsozial gestartet. Mit der Kampagne soll gezielt gegen Schwarzarbeit vorgegangen werden. Ob dabei auch etwas gegen die sonstigen Ursachen der …
Schwarzarbeit am Bau
Das Immobilienrechtsblog / Welt Online berichtet heute über Schwarzarbeit am Bau und wie die Sache für den Bauherrn doch noch zu einem recht teuren “Vergnügen” werden kann. …
Schwarzarbeit in Düsseldorf
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Hauptzollamt Düsseldorf legte jetzt seine Bilanz bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit im ersten Halbjahr 2005 vor. Die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelten einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe …
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine öffentliche Umfrage zu diesem Thema, vgl. die Kanzl…
Schwarzarbeit ersetzt Eigenheimzulage
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent wird in diesem Jahr zu einer Zunahme der Schwarzarbeit führen. Ich rechne mit drei bis fünf Milliarden Euro, die von der regulären Wirtschaft in die Schattenwirtschaft abfließen, sagte Friedr…
Regierung verschärft Kampf gegen Schwarzarbeit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will den Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durch neue Ausweis- und Meldepflichten verstärken. Arbeitnehmer in Branchen mit viel Schwarzarbeit wie etwa Bau, Gaststätten und Fle…
Vier Jahre Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach fast vierjähriger Verfolgungs- und Ahndungsaktivität kann das Bundesfinanzministerium bisher noch keine konkreten Aussagen über die Wirksamkeit des Mitteleinsatzes für die Schwarzarbeitsbekämpfung machen. Dies stellt der…
Zahlung für Schwarzarbeit
Heinicke und Kollegen / KG, Urteil vom 17.07.2006, AZ: 24 U 374/02 Weit verbreitet ist die Auffassung, für Schwarzarbeit müsse keine Zahlung geleistet werden, weil der zugrunde liegende Vertrag nichtig sei. Dies ist allerdings nicht generell so. Wenn ein Versto&#…
Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgreich
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit einiger Zeit besteht bei der Zollverwaltung die “Finanzkontrolle Schwarzarbeit”, in der die Ermittlungsaktivitäten der früher selbständig handelnden Behörden (Zoll, Arbeitsamt) gebündelt wurden. Und die FKS weist für das erste…
Kabinett beschließt schärfere Regeln gegen Schwarzarbeit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung hat die Bundesregierung schärfere Ausweis- und Meldepflichten auf den Weg gebracht. Arbeitnehmer in Branchen mit viel Schwarzarbeit wie etwa Baugewerbe, G…
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