Neue Homepage des BfDI
am 12.01.2006 von JIPS NewsDas Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten …
Neue Homepage des BfDI
Handakte WebLAWg / Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist zum 1.1.2006 in Kraft getreten und hat damit auch die Kompetenzen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz erweitert. Mit neuer Internetadresse und moderner Aufmachung ist der Webauftritt des Bundesbeauftr
Neue Website des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
walfischbucht / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat heute seinen neuen Webauftritt frei geschaltet. Wissenswertes zu den Themen Datenschutz und Informationsfreiheit finden Interessierte ab sofort unter der neuen Adress
Schöne neue Informationsfreiheit?
JURAAA!DE / Am 1. Januar 2006 tritt in Deutschland das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft. Damit sollen Bürger gründsätzlich Zugang zu allen Informationen der öffentlichen Verwaltung erhalten. Anders als bisher soll in Zukunft also das Amtsgeheimn
Informationsfreiheitsgesetz in Kraft getreten
strafblog / Zum Jahresbeginn 2006 ist das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes in Kraft getreten, welches grundsätzlich jeden Bürger berechtigt, ohne jede Voraussetzung und ohne Begründung Zugang zu von der Verwaltung geführten Akten und elektronisch gespe
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes vorgelegt
Handakte WebLAWg / Seitdem am 1. Januar 2006 nach vielen Jahren intensiver Diskussion das “Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes” (Informationsfreiheitsgesetz, IFG) in Kraft trat, haben die Bürger auch auf Bundesebene grundsätzlich f
Informationsfreiheitsgesetz
Handakte WebLAWg / Das Informationsfreiheitsgesetz kann wie geplant am 01.01.2006 in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte heute dem Entwurf der Bundesregierung zu, mit dem ein allgemeiner Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes geschaffen wird. Zum Bei
Telemediengesetz seit 01.03. in Kraft getreten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Telemediengesetz (TMG), dass das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und den Mediendienstestaatsvertrag ablöst und den Rundfunk-Staatsvertrag ändert, ist seit dem 1. März 2007 in Kraft getreten.Unter Telemedien-und-Recht.d
Informationsfreiheitsgesetz oder so ähnlich
Handakte WebLAWg / Mehr Transparenz sollte das Gesetz mit dem sperrigen Namen bringen. Es sollte die Verwaltung umkrempeln und dem Bürger mehr Informationen zugänglich machen. Von manchen wurde es gar als „Wunderwaffe gegen Korruption” gepriesen. Das Informations
Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009
Blawg von David Vasella / Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten bereits am 1. März 2007 in Kraft. Ebenfalls auf den 1. Januar 2009 wurde die FamZV in Kraft gesetzt.Erläuterungen zur FamZV und zu Änderungen des FLGBot
Ladenöffnungsgesetz NRW/Berlin treten in Kraft
Handakte WebLAWg / Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.11.2006 nach 3. Lesung das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) verabschiedet. Nach Ausfertigung und Verkündung wird das das Gesetz am 21.11.2006 in Kraft treten. Damit kommen Kunden u
Reform der beruflichen Bildung
Handakte WebLAWg / Das auch für die Ausbildung in den Anwaltskanzleien relevante Berufsbildungsgesetz ist umfassend novelliert am 01.04.2005 in Kraft getreten (BGBl. I 2005, 931 ff). Das neue BBiG im Überblick finden Sie hier. (7 S. PDF) (04.05.2005)
1 BvR 2186/06 vom 05.12.2006
BVerfG / Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer wenden sich mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung und der damit verbundenen Verfassungsbeschwerde als praktizierende oder zukünftige Huftechniker und Hufpfleger sowie als Betreiber v
IFG: Sozialhilfeverein will interne Anweisungen der Bundesagentur für Arbeit
ElbeBlawg / Der Wuppertaler Sozialhilfe- und Erwerbslosenverein Tacheles hat die Bundesagentur für Arbeit beim Sozialgericht Düsseldorf auf die Herausgabe von internen Durchführungshinweisen und Handlungsempfehlungen zum Arbeitslosengeld nach dem
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Ergänzungsprotokoll zum deutsch-amerikanischen DBA ratifiziert
Blickpunkt Recht & Steuern / Das am 1. Juni 2006 unterzeichnete Protokoll zur Änderung des deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens vom 29. August 1989 ist mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden am 28. Dezember 2007 in Kraft getreten. Im Mittelpunkt des Ä
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