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Neue HABM Webseite online

am 03.07.2008 von http://www.markenblog.de

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seine bereits angekündigte neue …

HABM: Beschwerdestatistiken 2006

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM

HABM: Beschwerdestatistiken 2006

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht. Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht. Quelle: HABM

HABM Newletter Nr.12

MarkenBlog / Die aktuelle Dezemberausgabe des Newletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite des HABM eingesehen werden.

HABM: Statistiken

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seine aktuellen Gemeinschaftsmarkenstatistiken veröffentlicht. Zu den Statistiken (39 Seiten im PDF-Format)

HABM: Aktualisierungen im Rahmen der EU-Erweiterung

MarkenBlog / Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert. Details auf der Webseite des HABM.

HABM: Richtlinienentwurf Löschungsverfahren

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht. Quelle: HABM

Neue Website zum RDG online

ADVERSARIO / Wie der Bundesverband der Wirtschaftsjuristen von Fachhochschulen e. V. (WJFH) heute berichtet, ist eine neue Internet-Plattform zum neuen Rechtsdienstleistungsgesetz, das das alte Rechtsberatungsgesetz ablösen soll, seit heute online.

Neue Entscheidungen der Ethikkommission online

Handakte WebLAWg / Die Ethikkommission der Ärztekammer Nordrhein hat Empfehlungen zu SUSAR/SAE-Berichten sowie eine neue Checkliste zu Anträgen für Studien vor der 12. AMG-Novelle online gestellt. Quelle: ÄKNO vom 8.3.2007

Geburtstag: Zehn Jahre Palm-PDAs

advobLAWg / Am 27. März 1996 kündigte das Unternehmen Palm Computing mit dem Pilot seinen ersten Connected Organizer an, berichtet Heise Online. Gefeiert wird auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite, auf der sich Nutzer über alle bislang erschienen PD

Deutschland-Online Vorhaben Standardisierung: Webseite nun online

JIPS News / Die Internetseite zum Deutschland-Online Vorhaben "Standardisierung" ist freigeschaltet worden. Die Website bietet umfassende Informationen rund um das Standardisierungs-Vorhaben an. Zudem werden die einzelnen Projekte und Methoden vorgeste

LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik

anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G

TRAVATAN und TRIVASTAN sind verwechslungsfähig

MarkenBlog / Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil

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Stefan Fuhrken

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