Neue Gesetze zum Schutze geistigen Eigentums?
am 13.12.2005 von http://www.markenblog.deDas Berlin Blawg berichtet über die Planungen des Justizministeriums für neue …
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
MarkenBlog / Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen
Spanien: Schutz geistigen Eigentums
JIPS News / Der spanische Ministerrat hat am 08. April 2005 den Plan zum Schutz des geistigen Eigentums ...
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so
DPMA bildet chinesische Prüfer aus
MarkenBlog / Um in Zukunft verstärkt gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorzugehen, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in den nächsten Jahren chinesische Prüfer ausbilden und Fachleute austauschen. DPMA-Präsident Jürgen Schade sagte, die ch
6. Welttag des geistigen Eigentums
Jurabilis / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee gestellt, um die Rolle von Ideen als Rohstoff der wirtschaftlichen und
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht
ACTA - Anti Counterfeiting Trade Agreement
MarkenBlog / Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat
Bundesrat : Die 100 Euro Abmahnung ab Sommer 2008? - Bundesrat stellt keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses bei Beratung über das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums!
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - BT-Drs. 16/8783 In dem Gesetzgebungsverfahren über das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums hat der Bundesrat in seiner 844. Si
Ideenklau im Internet
Handakte WebLAWg / Rechtsanwalt Fabian Haslob hat für akademie.de einen neuen Beitrag mit juristischem Grundlagenwissen für den Arbeitsalltag geschrieben: “Der Diebstahl geistigen Eigentums: Ideenklau im Internet – und was Kreative dagegen tun können“
Die “100 Euro Abmahnung” ab Sommer 2008?
Handakte WebLAWg / In dem Gesetzgebungsverfahren über das “Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums” hat der Bundesrat in seiner 844. Sitzung vom 23.05.0208 nicht den Vermittlungsausschuss angerufen und ist damit der Emp
Internet-Versteigerung II (ROLEX)
Handakte WebLAWg / Die Unanwendbarkeit des Haftungsprivilegs gemäß § 10 Satz 1 TMG (= § 11 Satz 1 TDG 2001) auf Unterlassungsansprüche gilt nicht nur für den auf eine bereits geschehene Verletzung gestützten, sondern auch für den vorbeugenden Unterlassungsanspr
Cash for Art: Urheberrecht im digitalen Zeitalter nicht mehr aktuell
Law & Lifestyle / Die Künstlerinitiative Cash for Art fordert vom Gesetzgeber die Regelung einer angemessenen Vergütung geistigen Eigentums bei neuen Verbreitungswegen. Quelle: Digitalfernsehen
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