Neue Gesetze
am 31.03.2005 von http://log.handakte.de/Zum 01.04.2004 treten drei neue Gesetze in Kraft: Das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit, die Novelle des Berufsbildungsgesetzes …
Neue Gesetze im April
Jurabilis / Zum 01.04.2005 treten drei neue Gesetze in Kraft: Das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit soll den Finanzbehörden die Abfrage der Stammdaten privater Konten ermöglichen (§ 93 VII und VIII AO). Die Novelle des Berufsbildungsgesetzes soll di
Gesetze im Juni 2004
Handakte WebLAWg / Neues Abfallrecht, anderes Dosenpfand und bessere Kündigungsfristen für Mieter: Im Juni 2004 treten für Verbraucher und Unternehmen neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Wo, steht im manager-magazin. (29.05.2005)
Neue Gesetze zum Schutze geistigen Eigentums?
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über die Planungen des Justizministeriums für neue Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.
Urheberrechtsreform zum 01.09. in Kraft: 100 EUR-Abmahnung / Auskunftsanspruch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 01.09. wird die neue Urheberrechtsreform in Kraft treten, so bestimmt es das inzwischen verkündete Gesetz. Durch die Umsetzung werden zahlreiche Gesetze überarbeitet und aktualisiert, u.a. das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz und das Pat
Bundestag verabschiedet Justizkommunikationsgesetz, das am 01.04.2005 in Kraft tritt.
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums vom 25.02.2005: Der Bundestag hat heute das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet. Das Gesetz soll am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr mit d
Urheberrechtsreform ab heute in Kraft: 100 EUR-Abmahnung / Auskunftsanspruch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ab heute, dem 01.09., ist die neue Urheberrechtsreform in Kraft getreten, so bestimmt es das inzwischen verkündete Gesetz. Durch die Umsetzung werden zahlreiche Gesetze überarbeitet und aktualisiert, u.a. das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz
Neues bei dejure.org
LAWgical / Die frei zugängliche Gesetzessammlung dejure.org hat zuletzt ihr Angebot mehrfach erweitert. Nachdem im März einige Gesetze zum Gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen wurden (wie das MarkenG und das UrhG), gibt es nun (seit dem 07.04.) u.a. das
Angriffe und Eingriffe
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Heute vor drei Jahren begann nach den Angriffen auf Washington und New York die Welle der Eingriffe in die Freiheit durch umfassende neue Gesetze und Praktiken, der Verunsicherung ganzer Bevökerungsgruppen und der Usurpie
Neue Muster-Widerrufsbelehrung zum 1. April
Telemedicus / Was lange währt, wird endlich gut: Am 1. 4. ´08 wird die korrigierte Fassung der Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft treten. Die bisherige Regelung in Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV war nach Ansicht vieler Gerichte unzureichend. Mit d
Kongress im Dienst
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nach einem recht faulen Jahr ist heute der neue Kongress zusammengetreten, um die zweijährige Sitzungsperiode zu beginnen. Ihm gehören 41 neue Mitglieder an. In diesem Monat treten auch die einzelstaatlichen Parlamen
“Ruhm und Ehre”
neues aus schwabenheim / In die Diskussion um den “Ruhm und Ehre”- Fall beim BGH (vor und nach dem Urteil) hat das Bundesjustizministerium ein neues Argument eingebracht. Seit 1.April diesen Jahres könne die Verwendung der Parole nach § 130 IV StGB als Volksve
BMJ-Gesetze: Neue Version
LAWgical / Die Online-Gesetzessammlung, die das BMJ gemeinsam mit Juris nun schon länger anbietet, erscheint seit heute abend in neuem Gewand - wie hier am Beispiel des § 433 BGB zu sehen ist. Die Anzahl der veröffentlichten Gesetze und Verordnungen scheint
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
