NEUE FRISTEN
am 19.01.2005 von http://www.lawblog.de
Neue Lebensversicherungsverträge kann man jetzt länger widerrufen. Die Frist ist auf 30 Tage verlängert worden. Für alle anderen Versicherungsverträge gilt nach wie vor die Widerrrufsfrist von 14 Tagen. Darauf weist der FINBLOG hin.
Wer sich also mit dem Gedanken trägt, eine im Dezember 2004 abgeschlossene Versicherung doch wieder loszuwerden, sollte sich …
NEUE FLASCHEN
LawBlog / SWR 3 darf sich künftig nicht mehr mit “Wortfindungsstörungen” über DFB-Präsident Mayer-Vorfelder lustig machen. Der Sender hatte M.V. in 23 Folgen als trinkfreudigen Zeitgenossen karikiert, der nicht nach einem neuen Trainer, sonder…
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
7-Tage-Frist bei Abmahnung angemessen
advobLAWg / Wenn ein Wettbewerbsverstoß in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht als komplex zu bewerten ist, ist eine 7-Tage-Frist für die Reaktion auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung angemessen; der Abgemahnte darf nicht davon ausgehen, dass die…
VERLÄNGERT
LawBlog / Die Firma ish macht es sich einfach. Im Vertragstext, den Herr S. unterschrieben hat, steht zur Kündigungsfrist: Die Standardvertragslaufzeit beträgt zunächst 3 Monate. … Die Laufzeit verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn d…
Widerrufsfrist mal wieder
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Hamm hat der ausufernden Rechtsprechung zur Widerrufsbelehrung bei Online angeschlossenen Verträgen eine neue Entscheidung hinzugefügt: Die beanstandete Klausel “Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung” in ihre…
40 Tage sind 40 Tage
domainblog / Und das gilt auch für PwC! Im letzten Newsletter (#4) von EURid, der Verwaltung von dotEU, heißt es am Ende der Liste der 10 häufigsten Fehler bei der Anmeldung von dotEU-Domains in der Sunrise Phase I:40 days are 40 days are 40 days The timefr…
Regulierungsfrist 14 Tage
RA J. Melchior, Wismar / In der Rechts-Datenbank von RP-Online wird eine Entscheidung des Erlangen AG 1 C 1787/04 vom 30.03.2005 (DAR 2005, 690) zitiert, wonach Versicherer einfach gelagerte Schadensfälle binnen einer Frist von 14 Tagen regulieren müssen. Sehr w…
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