Neue Fahrzeugpapiere ab 01.10.2005
am 26.09.2005 von http://log.handakte.de/Die Mitgliedsstaaten der EU haben straßenverkehrsrechtliche Vorschriften in nationales Recht überführt und die Einführung EU-einheitlicher Fahrzeugpapiere verbindlich festlegt. Die Zulassungsbehörden der Bundesrepublik Deutschland geben ab dem 01.10.2005 neue, EU-harmonisierte Zulassungsdokumente aus. Die bisherigen Dokumente bleiben weiter gültig, nur in den Fällen, …
Neue Fahrzeugpapiere ab 01.10.2005
Lichtenrader Notizen / Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union -EU- haben straßenverkehrsrechtliche Vorschriften in nationales Recht überführt und die Einführung EU-einheitlicher Fahrzeugpapiere verbindlich festlegt. Die Zulassungsbehörden der Bundesrepublik Deu…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Clement tritt aus SPD aus
RA-Blog / Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus, meldet die FAZ. Grund sei u. a. die ihm gestern erteilte Rüge durch die Bundesschiedskommission, die seine Wahrnehmung des Rechtes auf Meinungsfreiheit drangsaliere. …
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Am Ziel
Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Und schon ist der Urlaub wieder vorbei…
Recht Medial / .. aber man hat wieder einemal dazugelernt. 1) Die Möglichkeit im “Balkonien-Urlaub” angerufen zu werden, darf man nicht einräumen, denn dann wird man auch angerufen 2) Man sollte auf Kollegen hören, die Kommentare hier im Blog schreib…
Prädikatsunsinn - Update
RA J. Melchior, Wismar / Über den „Internet-Suchservice Vereinigung Deutscher Prädikatsanwälte GmbH, kurz vdp, war hier ja schon berichtet worden. Ob der letzte Absatz Interessant auch, dass der Geschäftsführer dieser GmbH selbst wohl „…
Druckfrisch: Bilanzgestaltung
Steuerpraxis / Die Erstellung einer Bilanz gehört zum Kerngeschäft des Steuerberaters. Neben dem reinen Zahlenwerk und dem klassischen Bilanzrecht treffen bei der Bilanzerstellung jedoch auch Interessen und Zielvorstellungen der Unternehmer, Banken oder A…
VG Wiesbaden: Keine GEZ-Gebühren für gewerbliche Nutzung eines Internet-PC
anwalt-kiel.com / Das Verwaltungsgerichts Wiesbaden - 5 E 243/08.WI - hat durch Urteil vom 19.11.2008 der Klage eines Eltvillers stattgegeben, der sich gegen die Heranziehung zu Rundfunk-gebühren für seinen gewerblich genutzten Internet-PC gewandt hat. Der Kläger b…
Brite missbraucht Töchter 25 Jahre lang
Handakte WebLAWg / Ein Brite ist wegen jahrzehntelanger Vergewaltigung seiner beiden Töchter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht im nordenglischen Sheffield sah es als erwiesen an, dass der heute 56-jährige seine Kinder über einen Zeitraum von 25 Jah…
Kinder unerwünscht
Handakte WebLAWg / Eine Berliner Kita muss umziehen, weil die Kinder zu laut spielten. Ein Nachbar hatte wegen Lärmbelästigung geklagt. Ein Fall von deutscher Kinderfreundlichkeit. Mit einer solch großen Anteilnahme hat Renate Kühl nicht gerechnet. Drei Tage ist…
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