Neue Entscheide der I. Beschwerdekammer
am 10.10.2007 von http://www.strafprozess.ch
Die letzten Entscheide der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (im Netz sind 6 Entscheide zwischen 2. Juli bis 7. September 2007) enthalten soweit ersichtlich wenig Spektakuläres.
Darunter ist mit BE.2007.6 vom 31.08.2007 ein weiterer Behring-Fall (Entsiegelung beschlagnahmter Computer-Hardware), bei dessen Beurteilung …
Beschwerdeentscheide i.S. Adamov online
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die beiden Entscheide der Beschwerdekammer vom 10. August 2005 ins Netz gestellt.Im Entscheid BH.2005.12 hat die Beschwerdekammer offensichtliche Auslieferungshindernisse betreffend den Auslieferungshaftbefehl vereneint, de…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die im April 2006 gefällten Entscheide ins Netz gestellt. Darunter findet sich soweit ersichtlich nichts von grösserer Bedeutung. Immerhin ist auf ein Beschwerdeverfahren hinzuweisen, bei dem es um die Entlassung des amt…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Eine Reihe neuer Entscheide ist online. …
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Ca. 30 neue Entscheide des Bundesstrafgerichts sind online, darunter mindestens zwei recht exotische: In SK.2005.2 vom 19.10.2005 hat ein Gesuchsteller erfolglos um Feststellung der absoluten Nichtigkeit eines Urteils des bisherigen Bundesstrafgeri…
Neue Entscheide des Bundesstrafgerichts
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Die Publikationspraxis ist äusserst erfreulich. Weniger erfreulich ist, dass die interessierte Öffentlichkeit jeweils nicht über die Aktualisierungen orientiert wird (man de…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Aufgefallen sind bei erster Durchsicht die Entscheide BB.2005.99, BB.2005.100 und BA.2005.6, alle vom 16.11.2005. Die Beschwerden richteten sich gegen Hausdurchsuchungen und Besc…
Verdichteter Tatverdacht nicht belegt
strafprozess / Das Bundesgericht hebt ein Urteil der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ( BB.2007.16) gut, welche der Inhaberin eines gesperrten Bankkontos die Freigabe verweigert hatte ( 1B_79/2007 vom 27.11.2007). In der Sache selbst hat das Bundesgerich…
Entsiegelung beschlagnahmter Anwaltsakten
strafprozess / Das Bundesgericht hat den Enstsiegelungsentscheid des Bundesstrafgerichts, I. Beschwerdekammer, vom 20.02.2007 (BE.2005.4) aufgehoben (Urteil 1B_47/2007 vom 28.06.2007) und ihm folgende Anweisung auferlegt: La I. Corte dei reclami penali dovrà quind…
Dass-Entscheid des Bundesgerichts
strafprozess / Es ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher…
Beschwerde der Bundesanwaltschaft zurückgewiesen
strafprozess / Das Bundesgericht tritt in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (1B_25/2007 vom 15.03.2007) nicht auf eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft ein. Sie wollte sich gegen einen Entscheid des Präsidenten der Beschwerdek…
Weisungen des Bundesstrafgerichts
strafprozess / Die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hat gestützt auf Art. 28 Abs. 2 SSG (Aufsicht über die Ermittlungen der gerichtlichen Polizei und die Voruntersuchung in Bundesstrafsachen) zehn Weisungen publiziert, die auch ein Fundus für die S…
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