Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2008
am 17.12.2007 von http://blog.juracity.deJetzt ist die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab dem 1.1.2008, gilt beschlossene Sache. Das OLG Düsseldorf hat die neue Tabelle heute veröffentlicht. Insbesondere …
Interessant sind die Anmerkungen, insbesondere Anmerkung III (mit Fußnote) in Teil B.
Ist eigentlich bekannt, zu welcher Meinung hier die anderen OLG tendieren? M. E. entpricht der Vorwegabzug des vollen Tabellenbetrages statt des Zahlbetrages eher der Intention des kindergeldes, das ja jeden Elternteil, der Unterhalt erbringt, entlasten soll. Wird nur der Zahlbetrag des Kindesunterhalt bei der Berechnung des Ehegattenunterhaltes abgezogen, profitiert aber nur der unterhaltsberechtigte Ehegatte.
Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln ab 1.1.2008
JuracityBlog / Das OLG Köln hat jetzt seine ab dem 1.1.2008 geltenden Unterhaltsleitlinien veröffentlicht. Die Unterhaltsleitlinien ergänzen die ab dem 1.1.2008 geltende neue Düsseldorfer Tabelle und konkretisieren Grundsätze des Unterhalts…
Neue Düsseldorfer Tabelle
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab 01.01.2008 gelten soll, veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine Richtschnur für die Bemessung von Unterhaltsforderungen durch die Gerichte dar, die zwar keine Gesetzeskraf…
Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgericht Köln zu Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Elternunterhalt und Co.
JuracityBlog / Die neuen Regeln für die Unterhaltsberechnung der Familiensenate des OLG Köln gelten ab dem 1.7.2007. Die Unterhaltsleitlinien stellt das Oberlandesgericht auf seinen Internetseiten zur Verfügung (hier …). Die Unterhaltsleitlin…
Die neue Düsseldorfer Tabelle
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Zur neuen Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt, die nunmehr bundesweit gilt, geht es hier. Die Berliner Tabelle entfällt.…
Neue Düsseldorfer Tabelle 2008
JuracityBlog / Zum 01.07.2007 war eine neue Düsseldorfer Tabelle vorgestellt worden. Und nun noch eine neue? Ja, zum 01.01.2008 tritt die Unterhaltsreform in Kraft. Wir hatten hier bereits darüber berichtet. Eigentlich ist die Düsseldorfer Tabelle nu…
Unterhalt: Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.7.07 mit abgesenkten Unterhaltsbeträgen
JuracityBlog / Die neue Düsseldorfer Tabelle tritt am 1.7.2007 in Kraft. Erstmals bringt die Tabelle eine Absenkung des Kindesunterhalts mit sich. In den Vorjahren ist der Unterhalt für Kinder alle zwei Jahre erhöht worden. …
Elternunterhalt: Schonvermögen bei Altersvorsorge des Kindes
JuracityBlog / Der BGH (Urteil vom 30.08.2006, Aktenzeichen XII ZR 98/04) entschied, dass dem Kind beim Elternunterhalt ein angemessenes Schonvermögen für die eigene Altersvorsorge zu belassen ist. Grundsätzlich muss ein Kind nicht nur aus eigenem Ei…
Unterhalt: Befristung des Ehegattenunterhalts auch bei langer Ehedauer
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen XII ZR 11/05 und 15/05) hat entschieden, dass der Ehegattenunterhalt auch bei sehr langer Ehe befristet werden kann. Der geschiedene Ehegatte hat somit keine Lebensstandardgarantie. Wer arbeiten kann, muss nach ein…
Namensänderung bei Kindern nur, wenn dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist
JuracityBlog / Das OLG Köln (Aktenzeichen 4 UF 183/05) hat entschieden, dass die Kindesmutter den Familiennamen des Kindes nur unter engen Voraussetzungen in den Familiennamen ihres neuen Ehemannes ändern kann. Nach der gesetzlichen Regelung ist eine …
Kindesunterhalt: Kein Unterhalt für volljähriges Kind, das sich nicht um einen Ausbildungsplatz bemüht
JuracityBlog / Das AG Kempen (Aktenzeichen 17 F 379/05) hat entschieden, dass ein volljähriges Kind nicht unterhaltsberechtigt ist, wenn es sich nicht um eine Ausbildungsstelle bemüht hat. In dem entschiedenen Fall mußte das Kind vorzeitig das Gymnas…
Kindesunterhalt: Studierender Elternteil muss Nebentätigkeit ausüben, um den Kindesunterhalt aufzubringen
JuracityBlog / Das OLG Bremen (Aktenzeichen 4 UF 44/06) hat entschieden, dass ein gegenüber einem minderjährigen Kind unterhaltsverpflichteter Elternteil sich nicht darauf berufen kann, dass er studiere und daher keinen Unterhalt zahlen könne. Da ge…
Kindesunterhalt: Verdient ein Taxifahrer im Vollzeitberuf zu wenig, muss er zusätzlich einen Nebenjob ausüben
JuracityBlog / Das OLG Karlsruhe (Aktenzeichen 16 UF 36/06) hat entschieden, dass ein vollzeit arbeitender Taxifahrer sich nicht darauf berufen könne, er verdiene unterhalb des Selbstbehalts und könne daher keinen Kindesunterhalt zahlen. Das Gericht war d…
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