Neue Düsseldorfer Tabelle
am 06.06.2007 von http://scheidungsblog.com/blog/wordpress
Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag Verordnung, in der die jeweiligen Regelbeträge der drei Altersstufen für ein Kind festgelegt sind. Der Gesetzgeber hat die Regelbeträge alle zwei Jahre und insbesondere demnächst zum 01.07.07 neu festzulegen.
Durch das von der Bundesregierung geplante neue Unterhaltsrecht soll die Ankopplung an die Regelbeträge abgeschafft werden. Künftig werden Unterhaltstabellen auf dem Mindestunterhalt basieren, der sich wiederum nach dem sächlichen Existenzminimum eines Kindes nach § 32 Abs. 6 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes richtet.
Das neue Unterhaltsrecht liegt aber bislang nur als Gesetzesentwurf vor. Die letzte Bundestagsdebatte hierüber wurde kurzfristig aus Gründen der zweifelhaften Verfassungsharmonie (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.02.07) abgesagt.
Es ist äußerst fraglich, ob das geplante Unterhaltsrecht zum 01.07.07 in Kraft treten wird. Jedenfalls wäre der Gesetzgeber dann gehalten, nach geltendem Recht die …
Neue Regelbeträge des Kindesunterhalts zum 01.07.2007
scheidungsblog.com / Nachdem die geplante Reform des Unterhaltsrechts nun definitiv nicht zum 01.07.07 in Kraft treten wird, sondern auf einen ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft verschoben ist, war der Gesetzgeber kurzfristig gehalten, zum 01.07.2007 neue Regelbeträge …
Regelbetrag-Verordnung - Zahlen ab 01.07.2005
Lichtenrader Notizen / Im Bundesgesetzblatt 2005, Seite 1055 wurde die auf Grund des § 1612a Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 und 2 und Abs. 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfolgte Festsetzung des Regelbetrags für minderjährige Kinder gege…
Änderung der Regelbetrag-Verordnung
Handakte WebLAWg / Die Vierte Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Die neuen Regelbeträge gelten ab dem 01.07.2005. Ab dem 01.07.2005 gilt folgendes: (20.04.2005)…
Neue Düsseldorfer Tabelle tritt ab 1.7.2005 in Kraft
muepe.de | weblog peter müller / Das Bundesministerium der Justiz hat ab 01.07.2005 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder erhöht. Deshalb wird die Düsseldorfer Tabelle mit Wirkung ab 01.07.2005 geändert. Diese von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts h…
Düsseldorfer Tabelle Stand 01.07.2005 komplett online
Lichtenrader Notizen / Das OLG Düsseldorf hat die Düsseldorfer Tabelle - Stand 01.07.2005 - als pdf-Datei veröffentlicht. Die Anlage zu Teil A Anmerkung 10 (Kindergeldanrechnung nach § 1612 b Absatz 5 BGB) ist hier veröffentlicht. Das Weblog Peter Müller hat sch…
Düsseldorfer Tabelle 2005
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat ab 01.07.2005 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder erhöht. Deshalb wird die Düsseldorfer Tabelle mit Wirkung ab 01.07.2005 geändert. Diese von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts h…
Pünktlich: Düsseldorfer Tabelle ab 01.07.2007
scheidungsblog.com / Die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder wurden ab 01.07.2007 um ca. 1 % reduziert. Die neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung des Kindesunterhalts baut auf den Regelbeträgen auf, sie bilden die Beträge in der Einkommensgruppe…
Berechnung zur Düsseldorfer Tabelle 2007
Handakte WebLAWg / Nachdem die geplante Reform des Unterhaltsrechts nun definitiv nicht zum 01.07.07 in Kraft treten wird, sondern auf einen ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft verschoben ist, war der Gesetzgeber kurzfristig gehalten, zum 01.07.2007 neue Regelbeträge…
Düsseldorfer Tabelle
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Richter der Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf haben die ab dem 1. Januar 2008 geltende „Düsseldorfer Tabelle“ vorgestellt. Sie gilt bundesweit als Richtschnur für die Festlegung des Kindesunterhalts. Nach der neu…
Pressekonferenz zur neuen Düsseldorfer Tabelle
scheidungsblog.com / Durch die Änderung der Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder ist eine Überarbeitung der Düsseldorfer Tabelle erforderlich geworden. Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf herausgegebene Unterhaltstabelle f…
Neue Düsseldorfer Tabelle
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab 01.01.2008 gelten soll, veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine Richtschnur für die Bemessung von Unterhaltsforderungen durch die Gerichte dar, die zwar keine Gesetzeskraf…
TV-Tipp: Das neue Unterhaltsrecht
ADR-Blog / Insbesondere für Familienmediatoren ist die heutige Sendung “Steuern und Recht” auf n-tv um 18:30 Uhr von Interesse (Wiederholung am Montag, 10.10. um 15:15 Uhr). Das neue Unterhaltsrecht wird thematisiert. Wenn es um den Entschluss geht…
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