Neue DNA-Profil-Verordnung
am 08.08.2005 von http://www.strafprozess.chDie zahlreichen Änderungen der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen DNA-Profil-Verordnung finden Sie hier. Nachdem die ursprüngliche Version gerade mal 7 Monate durchhielt, gilt nun diese.
Inkrafttreten des neuen Ausländerrechts am 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Das neue Ausländergesetz, das in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen wurde, tritt per 1. Januar 2008 in Kraft, mit Ausnahme von Art. 92–95, 104 und 127, die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden. Das neue AuG wurde
Leitfaden zur Verordnung Brüssel IIa
Streitsache / Blog / Auf den Seiten der Europäischen Union ist ein 61-seitiger Leitfaden (PDF) der Kommission zur Anwendung der am 1. März 2005 in Kraft getretenen Verordnung 2201/2003 über die Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entsche
Europäisches Bagatellverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat den Berichtsentwurf bezüglich der Verordnung zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen mit zahlreichen Änderungen angenommen. Ziel dieses Verfahrens ist es, Re
Tiertransporte in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 5. Januar 2007 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen in Kraft. Die Verordnung ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der bisherigen Tiertransportr
Änderung der GUB/GGA-Verordnung per 1.1.2008
Blawg von David Vasella / Die Änderungen der V über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB/GGA-Verordnung) vom 14. November 2007 treten am 1. Januar 2008 in
Schema allgemeiner Zollpräferenzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 01. Januar 2006 treten die bislang noch nicht geltenden Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen in Kraft. Sie heben mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an die no
29.04.2005 Besserer Schutz bei Schäden im Luftverkehr
Bundesjustizministerium / Ab dem 30. April 2005 wird der Opferschutz im Luftverkehr weiter verbessert. Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber sind ab diesem Tag verpflichtet, für Unfälle mit Luftfahrzeugen eine Haftpflichtversicherung mit den folgenden Mindestdeckun
POLIS-Verordnung ZH vor Bundesgericht
strafprozess / Wie die NZZ heute berichtet, wurde die am 01.01.2006 in Kraft getretene Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS (POLIS-Verordnung) mit staatsrechtlicher Beschwerde dem Bundesgericht zur Prüfung vorgelegt. Die Beschwerdeschrift ist onl
Perú: Anti-Spam-Verordnung in Kraft getreten
JIPS News / Im offiziellen peruanischen Amtsblatt vom 4. Januar 2006 (Seite 309276ff.) wurde die ...
Rom II - Verordnung der EU-Kommission
mindermeinung.de / Die Europäische Kommission plant, unter dem Titel Rom II eine weitere Verordnung zur Vereinheitlichung der nationalen Kollisionsvorschriften zu erlassen, diesmal für außervertragliche Schuldverhältnisse. Nach der Verordnung Rom I, welche das Vert
Neues im Verkehrsblatt
Straßenverkehrsrecht / VkBl. 2006 (Heft 2 vom 31. Januar 2006), Seite 35 f. Zweite Verordnung zur Änderung der 7. Ausnahmeverordnung zur StVO – Kindersicherung in Taxen Die Verordnung regelt die Kindersicherung bei der Beförderung von Kindern in Taxen und formuli
Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte Fragen
Recht für Verbraucher / Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte FragenAm Nachmittag des 9. Mai 2007 werden 785 Europaabgeordnete in Brüssel über den Vorschlag der Europäischen Kommiss
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