Neue Dienstleistungsmarke «Einzelhandel»: Der EuGH zur «Praktiker-Marke» auf der Richtlinie 89/104/EWG
am 09.07.2005 von http://oby.deDas Bundespatentgericht (BpatG) legte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem anhängigen Verfahren zur Vorabentscheidung die Fragen vor, ob die Markenrichtlinie (Richtlinie 89/104/EWG) den Markenschutz bei Dienstleistungen für den Einzelhandel - hier im Fall der Praktiker-Marke der «Einzelhandel mit Bau-, Heimwerker- und Gartenartikeln …
EuGH erweitert Markenschutz durch Zulassung von Dienstleistungsmarken für den...
iuranovit / Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat am 07.07.2005 entschieden, dass für Dienstleistungen, die im Rahmen des Einzelhandels erbracht werden, eine Dienstleistungsmarke eingetragen werden kann (Az.: C-418/02). Er hat damit den M…
EUGH: Urteile des Gerichtshofes
/ Nº 66/2005 : 12 . Juli 2005 Urteil des Gerichtshofes in den verbundenen Rechtsachen C-154/04, C-155/04 Alliance for natural health e.a. Rechtsangleichung DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE GÜLTIGKEIT DER GEMEINSCHAFTSRICHTLINIE ÜBER NAHRUNGSERGÄNZ…
Praktiker sei Dank: Änderung der Klasseneinteilung im Markenrecht
maas_rechtsanwälte / Zum 1.1.2007 wurden die sogenannten „Nizza-Klassen“ (vgl. unsere MarkenFAQ) neu gefasst. Bei den „Nizza-Klassen“ handelt sich nicht etwa um Kategorien zur Bewertung von Hotels in Südfrankreich. Gemeint ist vielmehr die „Internationale…
BPatG: Schwabenpost
MarkenBlog / 29 W (pat) 13/06 Leitsatz: SCHWABENPOST Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) werden zur Auslegung von Art. 3 der Ersten Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mit…
BPatG: Signalgelb
MarkenBlog / 29 W (pat) 58/06 Leitsatz: Farbmarke Signalgelb 1. Außergewöhnliche Umstände im Sinne des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften zur Unterscheidungskraft abstrakter Farbmarken (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel) können nu…
BPatG: Volks-Handy, Volks-Camcorder, Volks-Kredit
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Volks-Handy, Volks-Camcorder, Volks-Kredit Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) werden zur Auslegung von Art. 3 der Ersten Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung…
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