Neue Dienstleistung des Bundesgerichts
am 04.04.2008 von strafprozess
Heute wurde ich auf eine wertvolle Dienstleistung des Bundesgerichts aufmerksam gemacht. Das Bundesgericht gibt in Fällen, die eine breitere Öffentlichkeit interessieren, Pressemitteilungen heraus und stellt sie
hier ins Internet. Die Mitteilungen erlauben es, sich rasch ein Bild über Gegenstand und Ausgang eines Verfahrens machen zu können, ohne den Entscheid selbst lesen zu müssen (was angesichts des neuen Formats, in dem die Entscheide seit dieser Woche publiziert werden, zumindest optisch wenig Vergnügen bereitet).
Bedauerlich ist, dass nur in sehr wenigen Fällen ein Communiqué herausgegeben wird und dass die Seite keine …
Das Bundesgericht kommuniziert - und keiner merkt es ...
KunzOBlog / ... wäre da nicht der strafprozess-Blog, der auf die neuen Pressemitteilungen des Bundesgerichts aufmerksam wurde. Die auf http://www.bger.ch/index/press/press-inherit-template/press-mitteilungen.htm abrufbaren Pressemitteilungen sind allemal h…
Pressemitteilungen des Bundesgerichts
Blawg von David Vasella / Wie der Blog strafprozess.ch vermeldet hat, stellt das Bundesgericht seit ca. 2008 Pressemitteilungen ins Internet.…
Dass-Entscheid des Bundesgerichts
strafprozess / Es ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher…
Tote Links am Bundesgericht
strafprozess / Das Bundesgericht stellt bekanntlich täglich seine neuen Entscheide (es nennt sie Neuheiten) ins Internet. In letzter Zeit ist ein Teil dieser Neuheiten leider nicht abrufbar, weil die entsprechenden Links tot sind. Andere Neuheiten werden an mehrer…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit…
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