Neue Dialer-Regelungen ab 17.03.2005
am 02.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Reform des rechtlichen Dialer-Regelungen berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004 und v. 12.08.2004 .Nun ist es offiziell: Ab dem 17.03.2005 …
RegTP: (Geplante) Änderungen bei Dialern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon in unserer Kanzlei-Info v. 12.08.2004 berichtet, plant die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen.Ein Entwurf der bislang geplanten Änderungen findet sich hier zum D…
FST: Stellungnahme zum geplanten neuen Dialer-Fenster
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) plant eine Überarbeitung des Zustimmungsfenster bei der Einwahl von kostenpflichtigen 0900-Rufnummern (Dialern), vgl. die Kanzlei-Info v. 12.08.2004.Der RegTP-Vorschlag befindet sich n…
FST: Stellungnahme zu RegTP-Vorhabenplan 2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am 22.12.2004 sind im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (RegTP) die geplanten Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen veröffentlicht worden, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004.Bei der Veröffentlichung im Amtsblatt handelte es sich nur …
Vermittlungsausschuss vertagt Abstimmung über TKG-Änderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 03.09.2005 hatten schon darüber berichtet: Dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat lag am gestrigen Tage ein Gesetzesentwurf zur Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelun…
RegTP plant Änderung von Dialer-Zustimmungsfenstern
LAWgical / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) plant eine Reform der bisherigen Regelungen zu 09009-Dialern. Es soll eine Verfügung gemäß § 152 Abs. 1 TKG i.V.m. § 43b Abs. 5 TKG erlassen werden, nach der die Zustimmungsfenster…
FST-Stellungnahme zu TKG-Änderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Kanzlei-Infos v. 15.04.2005 schon vor kurzem berichteten liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzes-Entwurf (BT-Drs. 15/5213 - PDF) zu Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelungen zu Mehrwertdienste…
Neue Dialer-Regeln ab 17. März
advobLAWg / Vom 17. März 2005 an werden die Regeln für Dialer in Deutschland ein weiteres Mal verschärft - wir berichteten. Nähere Informationen über die Änderungen bei Dialerschutz.de.…
Dialerschutz.de schlägt sich mit Trittbrettfahrer herum
LAWgical / Das Verbraucherschutzprtal Dialerschutz.de, das sich der Bekämpfung von Dialern widmet, muss sich seit neuestem eines Trittbrettfahrers erwehren: Das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG hatte versucht, unter der ähnlichen Domain di…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VI
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon in der Vergangenheit umfangreich über die mit Online-Stadtplänen verbundenen, kontrovers diskutierten Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen berichtet, vg. zuletzt die Kanzlei-Infos v. 28.07.2005 mit zahlreichen Na…
RegTP-News erschienen
LAWgical / Die RegTP gibt alle Vierteljahr die regtp news heraus. In der aktuellen Ausgabe 1/2005, die heute erschienen ist, informiert die Behörde unter anderem über ihren Jahresbericht 2004, Hilfe bei Rufnummern-SPAM sowie verschärfte Regelungen für Diale…
eBay-Stellungnahme zur BGH Online-Auktions-Entscheidung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten gestern über die Entscheidung des BGH zum Widerrufsrecht bei Online-Auktion berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 03.11.2004. Siehe zu dem Problem auch unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 17 Online-Auktionen und r…
OVG Sachsen-Anhalt: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 27.05.2005 hatten über die Vorinstanz, das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL), berichtet.Nun hat das OVG Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 27.07.2005 - Az.: 1 M 321/05) auch in der 2. Instanz die Entscheidung bestät…
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