Lafontaine: SPD-Führungswechsel ist Wahlgeschenk für Linke
Reuters | 9. September 2008 — Berlin (Reuters) - Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine hat den Führungswechsel in der SPD als Wahlgeschenk für die Linke bewertet…
Von einer parteiübergreifenden Initiative aus Mitgliedern der SPD, der Grünen und der Linken wurde das neue “Institut Solidarische Moderne” gegründet. Ziel ist die Schaffung einer sog. “Denkfabrik”, die eine politische Alternative zum neoliberalen Modell der schwarz-gelben Politik der aktuellen Bundesregierung entwickeln soll. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem die frühere hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, die Linkspolitikerin Katja Kipping, Grünen-Abgeordneter und Attac-Mitglied Sven Giegold sowie viele andere mehr, über 500 zum Teil hochrangige Mitglieder sollen es bereits sein.
“Demokratischer Sozialstaat” – “ökologische Gerechtigkeit” – “soziale Ökonomie”: Das Institut will neue Wege finden, um der Gesellschaft für die Zukunft Alternativen zu den dringlichsten Problemen unserer Zeit wie etwa einem ungezügelten Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung und einer von kriegerischer Gewalt geprägten Welt aufzuzeigen.
Die stark rot-rot-grün geprägte Vereinigung lässt den Verdacht aufkommen, dass hier eine neue politisch links gerichtete Bewegung entstehen soll, ein “Sammelbecken für enttäuschte oder gescheiterte Sozialdemokraten” wie es die Frankfurter Rundschau nennt. Katja Kipping, Vize-Vorsitzende der Linken streitet dies nur halb ab: Die Denkfabrik soll eine breite Diskussion über das anregen, was linke Politik erreichen kann und soll. Am Ende eines solchen Denkprozesses …
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. Februar 2010 auf http://blog.betriebsrat.de.
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