Neue Chemikalienverordnung in Kraft getreten
am 31.05.2007 von Blickpunkt Recht & SteuernHeute tritt mit der EU-Chemikalienverordnung (”REACH”: Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals”) tritt ein neues, europaweit geltendes Chemikalienrecht in Kraft. Die Neuordnung zielt auf den Schutz der menschlichen Gesundheit …
Kostenlose Online Beratung für Unternehmen
Handakte WebLAWg / Europaweit einzigartige Online-Beratung zur neuen EU-Chemikalien-Verordnung gestartet. Der von der NRW-Landesregierung und zahlreichen Partnern initiierte Beratungsservice will vor allem kleinen und mittleren Unternehmen bei der Umsetzung der Reach-V…
Novelle des Chemikalienrechts - REACH
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat ein so genanntes REACH-Anpassungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Damit soll das deutsche Chemikalienrecht den europäischen Vorgaben (Verordnung der EG Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates) zur…
Neue TKÜV tritt ab heute in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) ist am gestrigen Tage im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt somit heute, am 09.11.2005, in Kraft.Die alte TKÜV tritt damit ab sofort außer Kraft (§ 31 TKÜV).Das jetzt gü…
Chemikalienrichtlinie
Lichtenrader Notizen / Die Zusammenfassung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages über die Chemkalienrichtlinie gibt einen Überblick darüber, welcher Aufwand auf die chemische Industrie zukommen wird, der besonders kleinere Unternehmen überaus star…
Perú: Anti-Spam-Verordnung in Kraft getreten
JIPS News / Im offiziellen peruanischen Amtsblatt vom 4. Januar 2006 (Seite 309276ff.) wurde die ...…
AGG tritt in Kraft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist am 18.08.2006 in Kraft getreten. -> bisherige Berichterstattung zum AGG…
Vögel, die von ihren Besitzern mitgeführt werden
Aktenvermerk / Interessant, wenn auch etwas kurzlebig (Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung (das ist der 16.12.2005, Anm.) im Bundesgesetzblatt in Kraft und tritt mit Ablauf des 31. Jänner 2006 außer Kraft.” Geltungdsauer al…
Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15.02.2008 in Kraft
JIPS News / Am 15.02.2008 tritt das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens im Saarland in Kraft. Somit ist gemäß § 2 Abs.1 Nr. 4 lit. f Nichtraucherschutzgesetz ist insbesondere in Hochschulen das Rauchen verboten, somit auch in Gebäuden auf d…
Neues Telekommunikationsgesetz in Kraft
auchRecht.de / Weiterhin ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vom 18. Februar 2007 (BGBL) in Kraft getreten. Die Vorschriften der Telekommunikationskundenschutzverordnung werden nunmehr in das TKG integriert. Diese tritt damit au…
Jetzt ist es amtlich: Das TMG ist am 01.03.2007 Kraft getreten
LAWgical / Das Telemediengesetz (TMG), durch das TDG, TDDSG und der MDStV aufgehoben werden, ist am 28.02.2007 im BGBl Nr. 6 als Teil des Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste…
neues TKG tritt in Kraft
domainblog / Am 18.02.2007 hat der Bundestag das »Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften« (BGBl .pdf) verabschiedet. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft (Artikel 5). Nach Angaben von Herrn Dr. Bahr ist das der 24.02.2007…
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
Einfacher, transparenter, zeitgemäß: das neue Kostenrecht tritt in Kraft
Bundesjustizministerium / Am 1. Juli 2004 tritt das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, das die Gerichtskosten, die Rechtsanwalts- und Sachverständigenvergütung sowie die Entschädigung für Zeugen und ehrenamtliche Richter grundlegend neu gestaltet. Das Gesetz beru…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
