Neue Bundesgerichtsentscheide
am 02.08.2006 von http://www.strafprozess.ch
zum Thema, die allein heute online gestellt wurden, muss ich vorerst einfach nur aufzählen. Auf den ersten Blick schon intererssant sind folgende Urteile:
29.06.2006, 6S.188/2006, Infractions, Diffamation (art. 173 CP). Dieser Entscheid ist zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen (vgl. dazu auch den heutigen Beitrag in der NZZ);
20.07.2006, 1P.302/2006, Strafprozess, Verweigerung einer Akontozahlung des Offizialverteidigerhonorars.
Bei den restlichen, möglicherweise nicht weniger interessanten Urteilen handelt es sich um diejenigen vom:
29.06.2006, 6S.170/2006, Strafprozess, rechtliches Gehör, Grundsatz in dubio pro reo;
05.07.2006, 6S.175/2006, Procédure, Meurtre passionnel (art. 113 CP);
13.07.2006, 1A.72/2006, Rechtshilfe und Auslieferung, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Deutschland;
14.07.2006, 6S.109/2006, Strafprozess, Tötung (Art. 111 StGB) ;
17.07.2006, 1P.239/2006, Procedura penale, infrazione alle norme della circulazione stradale;
17.07.2006, 1P.267/2006, Procédure pénale, ordonnance de non-lieu, récusation;
19.07.2006, 1P.343/2006, Strafprozess, Erlass der Einschreibgebühr für die Berufung, Wiedererwägung;
20.07.2006, 1P.85/2006, Verfahren, Strafverfahren; Beweiswürdigung;
25.07.2006, 1P.425/2006, Procédure pénale, maintien en détention préventive.
Neue Urteile des Bundesgerichts
strafprozess / Da ich in den letzten Tagen nicht viel Zeit hatte, stelle ich hier wieder einmal nur die Liste der online gestellten Urteile mit Bezug zum Thema zusammen. Darunter sind bereits die ersten Entscheidungen des neuen Jahres, die alle noch nach altem Rech…
Von wegen Sommerpause ...
strafprozess / Gleich acht Entscheide zum Strafrecht, Strafprozessrecht bzw. Auslieferungsrecht hat das Bundesgericht heute online gestellt. Soweit ich es beurteilen kann, sind allerdings keine besonders erwähnenswerte Urteile darunter. Hier der Überblick: 15.…
Urteilsflut aus Lausanne
strafprozess / Kaum taucht man mal kurz aus den Aktenbergen auf, droht man von einer Urteilsflut aus Lausanne erschlagen. Seit letzten Freitag hat das Bundesgericht folgende Urteile in den hier interessierenden Rechtsgebieten online gestellt:04.09.2006, 6S.268/2006…
Unteilbarkeit des Strafantrags, etc.
strafprozess / Allein heute hat das Bundesgericht wieder nicht weniger als 12 Entscheide mit Bezug zum Strafrecht ins Netz gestellt. Soweit ich es beurteilen kann befindet sich darunter nur ein Urteil, das mir erwähnenswert erscheint, und zwar nicht bloss weil es…
Arbeitsüberlastung
strafprozess / Ob das Bundesgericht überlastet ist, weiss ich nicht. Ich wäre es jedenfalls, wenn ich zu jedem neuen Entscheid im Straf-/Strafprozess-/Strafrechtshilferecht etwas sagen wollte. Gestern wurden folgende neue Urteile online gestellt: 23.10.2006, 6S.2…
FUSSBALL WM 2006
DPMS INFO / FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM …
Begründung im Fall Turina / Quellenschutz
strafprozess / Das Bundesgericht hat das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil (6P.45/2006 vom 11.05.2006) im Fall Turina / Quellenschutz ins Netz gestellt. Erste Berichte finden sich in Tagi und NZZ (s. meinen letzten Beitrag dazu).…
netlaw.de
domainblog / Auf netlaw.de gibt es endlich wieder einige neue Urteile zum Internetrecht. DarunterLG Düsseldorf, Urteil vom 18.01.2006, Az.: 12 O 521/05 LG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006, Az 12 O 546/05 zum Thema beleidigende Postings in Foren LG Düsseldor…
Behring: Neue Zwischenentscheide aus Bellinzona
strafprozess / Das Bundesstrafgericht (Beschwerdekammer) hat zwei neue Urteile im Fall Behring online gestellt (BB.2006.33 und BB.2006.41, beide vom 04.10.2006). Ich verweise einstweilen auf einen ersten Bericht der NZZ…
Von Schenkkreisen und Naturvölkern
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts vom 31.03.2006 (BGE 6P.6/2006)…
Ausstellungsschutz
MarkenBlog / Das Bundesministerium für Justiz gewährt den nachfolgenden Veranstaltungen zeitweiligen Schutz von Marken und Mustern: 1. »CPD Düsseldorf« vom 5. bis 7. Februar 2006 in Düsseldorf 2. »TUNING WORLD BODENSEE 2006 – Internationales Messe-Eve…
Anklage gegen OLG-Richter in Naumburg: Fluchtgefahr wegen der Höhe der zu erwartenden Strafe?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vielleicht hat es geholfen, denn hier, hier, hier, hier, hier, hier und an weiteren Stellen erlaubte ich mir die Erinnerung an die doch außergewöhnliche Verfahrensdauer. Nun ist die Anklage endlich erhoben. Ich hoffe für die angeklagten Richter…
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