Neue Bundeserlasse
am 29.06.2008 von http://www.oliverkunz.ch/blog/
Per 1. Juli 2008 treten wieder einmal diverse Änderungen von Bundeserlassen in Kraft (vgl. die Zusammenstellung der Bundesverwaltung)
Primär ist hinzuweisen …
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelung des Erstattungsanspruchs für Abmahnkosten auf 100,00 EUR, Drittauskunftsansprüche u.v.m.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - Durchsetzungsgesetz - wird gem. Art 10 des Artikel-Gesetzes zum 01.09.2008 in Kraft
Neues Urheberrecht seit 01.01.2008 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das neue Urheberrecht ist am 01.01.2008 in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen sind:- Erhalt der Privatkopie- Pauschalvergütung als gerechter Ausgleich für die Privatkopie- Schranken für Wissenschaft und Forschung- Unbekannte Nutzungsarte
Gesetzliche Änderungen zum 1. Juli 2005 im Überblick
Handakte WebLAWg / Zum 01.07.2005 sowie im Laufe des Monats treten eine Reihe von Gesetzesänderungen für Verbraucher, Anleger und Steuerzahler in Kraft. Zugleich laufen einige Sonder- oder Übergangsregelungen zum 30.06.2005 aus. Hier ein kleiner Überblick in alphab
Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung verabschiedet
Blawg von David Vasella / Die EBK hat heute Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung zur Umsetzung der Empfehlungen der Financial Action Task Force im Bankensektor und zur Anpassung des Geltungsbereiches ans KAG. Die Änderungen sollen per 1. Juli 2008 in Kraft treten.Tex
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode
Neues Versicherungsvertragsrecht geplant
BERLIN BLAWG / Nach eigenen Angaben plant das Bundesjustizministerium einschneidende Änderungen im Versicherungsvertragsrecht. So sollen Geschädigte im Fall des Bestehens einer Pflichtversicherung zukünftig immer direkt gegen den Versicherer vorgehen können, w
Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge in Kraft: Die Beitragsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit wird
Ab heute in Kraft: Mal wieder ein neues Urheberrecht
Telemedicus / Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeb
(Weitere) Änderungen des RVG
Handakte WebLAWg / Der DAV weist darauf hin, dass kurz vor Ende der Bundestags-Wahlperiode noch zwei Gesetze den Bundestag und den Bundesrat passiert, die auch Änderungen des RVG enthalten: Das „Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungs
Novelle des Urheberrechts tritt zum 01.01.2008 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die vor kurzem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Neuerungen zum deutschen Urheberrecht (= Kanzlei-Infos v. 07.07.2007) ist vor kurzem im Bundesgesetzblatt (BGBl I Nr. 54: PDF) veröffentlicht worden.Es tritt damit zum 01.01.2008 in Kraft treten.D
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