Neu in ipreport: Hinweis auf BPatG-Leitsatzentscheidungen (Volltext)
am 15.10.2007 von http://www.ipweblog.de
Neben den Leitsatzhinweisen des BPatG (Eilunterrichtungen) macht ipreport.de jetzt auch auf die Einstellung einer Leitsatzentscheidung im Volltext in die Datenbank des BPatG aufmerksam. Wie gewohnt kann man sich per RSS-Feed über die Leitsatzentscheidungen auf dem Laufenden halten.
Üblicherweise erfolgt die Einstellung einer Leitzsatzentscheidung im Volltext durch das BPatG erst einige Wochen nach dem Hinweis auf die Leitsatzentscheidung (sog. Eilunterrichtungen). Bei Eilunterrichtungen werden allerdings nur die Leitsätze selbst veröffentlicht, nicht aber die Entscheidung im Volltext. Zwar wurde man durch ipreport.de bisher schon auf …
ipreport.de: Neue Feeds und Korrektur
ipweblog.de / Die Feeds des BPatG in ipreport.de wurden überarbeitet, was kurzfristig zu Störungen führte. Außerdem neu im ipreport: News-Feed und Veröffentlichungen der IT-Recht Kanzlei …
BPatG Jahresbericht 2006
ipweblog.de / Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar.…
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ipweblog.de / Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar.…
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BPatG: Drei zurückgewiesene konturlose Farbmarken
ipweblog.de / Drei vom BPatG zurückgewiesene konturlose Farbmarken: BPatG, Entscheidung vom 7.5.2008 - 29 W (pat) 58/06 - Farbmarke Signalgelb BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 168/04 - Farbmarke Gelb - Yello BPatG, Entscheidung vom 7. Juli 2008 - 2…
BPatG, - 32 W (pat) 272/03: Widerspruch aus einer umgewandelten Marke
ipweblog.de / BPatG, Leitsatzentscheidung vom 8.8.2007 - 32 W (pat) 272/03: Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirksam in eine d…
Neue Feeds auf ipreport.de
ipweblog.de / Auf ipreport.de sind nun auch Hinweise auf Aktualisierungen folgender Websites zu finden: CIP - Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz CIPReport VPP-Rundbriefe Bundesverband Deutscher Patentanwälte Original ist Genial (BASCAP)…
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