Neu in der Blogroll: ipweblog.de
am 22.03.2007 von http://www.markenblog.deBegleitend zum ipwiki bloggt Dr. Martin Meggle-Freund zu …
BGH - I ZR 42/05 - TV-Total
ipweblog.de / BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05 - TV-Total: Amtliche Leitsätze: Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz nach §§ 94, 95 UrhG. Eine entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG zulässige fre
BGH X ZR 38/06 - Pipettensystem: zur mittelbaren Patentverletzung und Neuherstellung
ipweblog.de / Mit seinem Urteil vom 27. Februar 2007 - X ZR 38/06 - Pipettensystem setzt der BGH die Rechtsprechung des Urteils vom 4. Mai 2004 - X ZR 48/03 - Flügelradzähler fort. -> Neuherstellung -> Wesentliches Element der Erfindung
BGH - I ZR 93/04: Kein Nachweis der ersten Verletzungshandlung bei Schadensersatzanspruch
ipweblog.de / Leitsatz BGH, Urt. v. 19. Juli 2007 - I ZR 93/04 - Windsor Estate; unter Aufgabe von BGH, Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307 - Gaby: Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses An
BPatG, 29 W (pat) 33/08 - Farbmarke Gelb-Rot
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 21. Mai 2008 - 29 W (pat) 33/08 - Farbmarke Gelb-Rot: Eine abstrakt bestimmte Farbzusammenstellung eignet sich als Herkunftshinweis, wenn Farben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet
ipwiki.de in neuem Design
ipweblog.de / Mit ein paar Tagen Verspätung hat ipwiki.de heute ein neues Design für das Jahr 2008 erhalten.
BPatG - 5 W (pat) 25/06: Keine Festsetzung des Gegenstandswertes durch die Gebrauchsmusterabteilung
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 29. Mai 2008 - 5 W (pat) 25/06 Amtlicher Leitsatz: Für die Festsetzung des Gegenstandswertes durch die Gebrauchsmusterabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts im Gebrauchsmusterlöschungsverfahren in einem eigenständigen, vo
COHIBA: BGH zum Werbeverbot als Grund für die Nichtbenutzung einer Marke
ipweblog.de / Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 MarkenG kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienst-leistungen ergeben. Ein nur vor
BPatG - 23 W (pat) 13/04: Zum Antragsgrundsatz im Einspruchsverfahren
ipweblog.de / Leitsätze BPatG, Entscheidung v. 15. November 2007 - 23 W (pat) 13/04: Der auf einzelne Patentansprüche beschränkte und insoweit erfolgreiche Einspruch muss im Einspruchsverfahren zum vollen Widerruf des Patents führen, wenn der Antrag der
BGH, X ZR 173/02 - Haubenstretchautomat: zu den subjektiven Tatbeständen der mittelbaren Patentverletzung
ipweblog.de / Die Entscheidung BGH, Urt. v. 9. Januar 2007 - X ZR 173/02 - Haubenstretchautomat enthält weitere Ausführungen des Senats zu den subjektiven Tatbeständen der mittelbaren Patentverletzung. Leitsätze: a) Die objektiven und subjektiven Voraussetzung
BPatG: Drei zurückgewiesene konturlose Farbmarken
ipweblog.de / Drei vom BPatG zurückgewiesene konturlose Farbmarken: BPatG, Entscheidung vom 7.5.2008 - 29 W (pat) 58/06 - Farbmarke Signalgelb BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 168/04 - Farbmarke Gelb - Yello BPatG, Entscheidung vom 7. Juli 2008 - 2
Willkommen bei h.L.
h.L. / An dieser Stelle werden ab sofort Prof. Dr. Martin Löhnig zu aktuellen Themen und Entscheidungen des Familien- und Erbrechts, sowie Andreas Gietl zu aktuellen Themen und Entscheidungen des IT- und Medienrechts bloggen.
BPatG - 21 W (pat) 45/05: Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung
ipweblog.de / Ausführliche Darlegungen zum Patentierungsauschluß von Diagnostizierverfahren finden sich in der BPatG-Leitssatzentscheidungen vom 6.3.2008 - 21 W (pat) 45/05. Leitsätze: Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung 1. Ein Verfahren zur gesundheitl
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