Netzneutralität und Antitrust
am 25.08.2006 von http://eu-law.blogspot.com
Seit Monaten geistert in den USA nun die Diskussion über eine allfällige Verpflichtung zu Netzneutralität (Net Neutrality) herum. Kurz gesagt geht es hier um die Frage, ob die Netzwerkbetreiber (wie z.B. Festnetz- und Kabelnetzwerbetreiber) dazu verpflichtet sind, die Inhalte welche auf ihrem Netz transportiert werden gleichberechtigt zu behandeln sind. Ursprünglich bestand in den USA eine derartige Pflicht, diese wurde aber im letzen Herbst von der amerikanischenFederal Communications Commission (FCC) aufgehoben, so dass nun grundsätzlich die Möglichkeit zu einer differenzierten Behandlung besteht. In Europa bestand jedoch nie eine Pflicht zu Gleichbehandlung.
Netzwerkbetreibe in den USA wünschen die Möglichkeit, dass Unternehmen, welche ihre Inhalte prioritär/schneller transportiert sehen wollen, dies auch bezahlen sollten. Einige Diensteanbieter fürchten, dass dies zu einer Diskriminierung gewisser Diensteanbieter zugunsten etwa der eigenen Dienste der Netzwerkbetreiber führen könnte. In einem ct-Interview wird dies etwa wie folgt formuliert:
In einer Welt ohne Netzneutralitätsregeln können die Netzbetreiber bestimmen, wofür das Netz genutzt wird. Konkurriert eine Anwendung mit einer Anwendung der Netzbetreiber, können sie sie von ihrem Netzwerk ausschließen. Die an das Netz angeschlossenen Kunden haben dann keine Möglichkeit mehr, die Anwendung zu nutzen. So haben Telefonnetzbetreiber nicht unbedingt ein Interesse daran, ihre Telefonkunden an Internet-Telefonieanbieter zu verlieren – ein guter Grund, die Nutzung von Internet-Telefonie einfach technisch zu verhindern. Wegen der damit verbundenen Werbeeinnahmen möchte ein Netzbetreiber seine Kunden am liebsten auf sein eigenes Portal leiten – ein guter Grund, Zugriffe auf das eigene Portal schneller zu transportieren und damit dessen Nutzung für die Kunden attraktiver zu machen. Ãœber Erfolg oder Misserfolg von …
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