NETZ-IRRTUM
am 24.02.2005 von http://www.lawblog.deWer ein Internetangebot versehentlich falsch auszeichnet, kann den Kaufvertrag anfechten. Mit einem Urteil hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass es keinen Unterschied macht, ob sich eine Person irrt oder ein vom Verkäufer eingesetzter Computer. An sich bestätigt die Entscheidung nur, dass es …
WAS TELKOS ÄRGERT
LawBlog / Telefonkunden können bei zweifelhaften Rechnungen Zahlung verweigern, wenn der Anbieter keinen Prüfbericht vorlegt. heise online berichtet über verschiedene Gerichtsurteile, die sich auf § 16 der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV)…
ABGABE
LawBlog / Auch auf PCs soll eine urheberrechtliche Abgabe fällig werden. Das Landgericht München legte in einer Art Musterprozess 12 Euro fest. Näheres bei heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)…
DOS-ATTACKE KANN TEUER WERDEN
LawBlog / Ein Serverinhaber muss unter Umständen für den Traffic bezahlen, den eine DoS-Attacke verursacht hat. heise online berichtet ausführlich über ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Gelnhausen. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)…
PRIVATVERKAUF ?
LawBlog / Wer regelmäßig bei ebay verkauft, muss im Zweifel beweisen, dass er kein gewerbsmäßiger Händler ist. heise online berichtet über ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz. Wer als Unternehmer eingestuft ist, muss seinen Kunden…
INTERNET-GEZ AB 2007
LawBlog / Die GEZ-Pflicht für Computer ist nach einem Bericht der Telepolis nicht vom Tisch, sondern höchst real. Ab 2007 soll es losgehen. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)…
ANONYM SURFEN
LawBlog / Der Anonymisierungs-Client JAP der TU Dresden (AN.ON-Projekt) ist einer neuen Version erschienen, berichtet heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)…
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