Netter Versuch
am 27.12.2007 von http://www.markenblog.de
Aus der Kategorie “nicht schutzfähig” - die Spiralnudel!
Gemeinschaftsmarkenanmeldung 426072
Nizzaklassen: 29, …
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V
HABM: Markenanmeldung BIN LADIN zurückgenommen
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz teilt mit, dass die Rechtssache T-487/04, Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 29. September 2004 (Sache R 176/2004-2) über die Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Die
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc
Fundstück des Tages: nackte Haut im Markenregister
MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Registernummer: 5033394 Nizzaklassen: 25, 35, 39 Markeninhaber: TATUAGGI - INDÚSTRIA DE CALÇADO, LDA, Portugal Quelle: HABM
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
MarkenBlog / In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der
Löschungsanträge (10/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 2 103 438 Nizzaklassen: 39, 42 397 54 297 Vastu Nizzaklassen: 19, 37, 41, 42 399 19 013 Nano Nizzaklassen
Flocke - die nächste Rutsche
MarkenBlog / 12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeichen “Flocke” im Januar 2008: Neue Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt für “Flocke“: 302008002841.6 Kle
EuG: Niederlage für Enercon im Kampf um 3D-Marke
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage (Rechtssache T‑71/06) der Enercon GmbH aus Aurich gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM zurückgewiesen. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der nachfolgenden dre
EuG: HABM verliert Kostenstreit
MarkenBlog / Was passieren kann, wenn eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung im Widerspruchsverfahren angegriffen wird, eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung ergeht, gegen diese von beiden Parteien Beschwerde eingelegt wird und schließlich das HABM auf den Kos
Löschungsanträge (09/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche einen Löschungsantrag veröffentlicht. 399 19 998 Nizzaklassen: 11, 17, 19 303 47 262 AQUAVITAL Nizzaklassen: 21, 32 304 24 128 CHOCO Shake Nizza
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