Net Neutrality und Antitrust
am 27.08.2006 von http://eu-law.blogspot.comSeit Monaten geistert in den USA nun die Diskussion über eine allfällige Verpflichtung zu Netzneutralität (Net Neutrality) herum. Kurz gesagt geht es hier um die Frage, ob die Netzwerkbetreiber (wie z.B. Festnetz- und Kabelnetzwerbetreiber) dazu verpflichtet sind, die Inhalte welche auf ihrem Netz transportiert werden gleichberechtigt zu behandeln. Ursprünglich bestand in den USA eine derartige Pflicht, diese wurde aber im letzen Herbst von der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) aufgehoben, so dass nun grundsätzlich die Möglichkeit zu einer differenzierten Behandlung besteht. In Europa bestand jedoch nie eine Pflicht zu Gleichbehandlung.Netzwerkbetreiber in den USA wünschen die Möglichkeit, dass Unternehmen, welche ihre Inhalte prioritär/schneller transportiert sehen wollen, dies auch bezahlen sollten. Einige Diensteanbieter fürchten, dass dies zu einer Diskriminierung gewisser Diensteanbieter zugunsten etwa der eigenen Dienste der Netzwerkbetreiber führen könnte. In einem ct-Interview wird dies etwa wie folgt formuliert:In einer Welt ohne Netzneutralitätsregeln können die Netzbetreiber bestimmen, wofür das Netz genutzt wird. Konkurriert eine Anwendung mit einer Anwendung der Netzbetreiber, können sie sie von ihrem Netzwerk ausschließen. Die an das Netz angeschlossenen Kunden haben dann keine Möglichkeit mehr, die Anwendung zu nutzen. So haben Telefonnetzbetreiber nicht unbedingt ein Interesse daran, ihre Telefonkunden an Internet-Telefonieanbieter zu verlieren – ein guter Grund, die Nutzung von Internet-Telefonie einfach technisch zu verhindern. Wegen der damit verbundenen Werbeeinnahmen möchte ein Netzbetreiber seine Kunden am liebsten auf sein eigenes Portal leiten – ein guter Grund, Zugriffe auf das eigene Portal schneller zu transportieren und damit dessen Nutzung für die Kunden attraktiver zu machen. Ãœber Erfolg oder Misserfolg …
Netzneutralität und Antitrust
Euro Law / Seit Monaten geistert in den USA nun die Diskussion über eine allfällige Verpflichtung zu Netzneutralität (Net Neutrality) herum. Kurz gesagt geht es hier um die Frage, ob die Netzwerkbetreiber (wie z.B. Festnetz- und Kabelnetzwerbetreiber) dazu …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Net Neutrality
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Verwirrt von der Debatte um Net Neutrality? Kein Wunder. Der Kongress soll ein Thema beraten, das keiner Lösung bedarf und nur zur Bereichung von Telefon- und Kabelgesellschaften erfunden wurde. Ihre Werbung spricht davon…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
» FTC Chairman Addresses Issue of “Net Neutrality”
» c't - Hintergrund - Interview zur Netzneutralität: Notwendig für Wettbewerbsfähigkeit?
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