Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung
markenrecht24.de | 18. November 2010 — Bemerkenwert an der Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) ist, …
Nein, nein und nochmals nein
In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. “Neutralisierungslehre”. In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechsl…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch , Gemeinschaftsmarke , Wort-/bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Europäische Union (eu) , Neutralisierungslehre , Neutralisierung , Eaglet , Eagle , Eagle Vs. Eaglet
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 3. Januar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
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Keine zu großzügig angewendete Neutralisierung
markenrecht24.de | 23. August 2011 — Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Besch…
Zwei zu eins
markenrecht24.de | 25. Januar 2011 — In meinem Artikel “Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung” hatte ich unter Bezugnahme auf die “Sharelook/Sherlock- Entschei…
Die andere Meinung folgt sogleich
markenrecht24.de | 4. Januar 2012 — Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt…
Gesamtbegrifflicher Charakter
markenrecht24.de | 1. März 2012 — Die widersprechende Wortmarke “YO” und der prägende Bestandteil “YoYo” der angegriffenen Marke sind trotz durchschnittlicher Waren…
28. Senat bejaht die Neutralisierung
markenrecht24.de | 2. November 2011 — Der 28. Senat des Bundespatentgerichts scheint sich der Neutralisierungslehre des Gerichtshofs anzuschließen. So heißt es in der B…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Sharelook" und "Sherlock" auch bei Warenidentität
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
60 Startup mit Ihren Logos im Markencheck
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Tatsächlich, stetig und mit stabilem Erscheinungsbild
markenrecht24.de | 1. Mai 2011 — Mit der Frage, wann eine “rechtserhaltende Benutzungshandlung” im Gegensatz zu einer “Scheinhandlung” vorliegt, beschäftigte sich …
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. November 2010 — BPatG Beschluss vom 29.06.2010 27 W (pat) 1/10 Sharelook Sherlock Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "Shar…
