"Nehmen Sie den Befangenheitsantrag zurück, wenn ich das Verfahren einstelle?"

Dem Richter wurde telefonisch mitgeteilt, dass eine Zahlung nebst Einstellung des Verfahrens gem. § 153a StPO nicht in Betracht käme. Zunächst wies der Richter dann darauf hin, dass dies wegen der mündlichen Verhandlung erheblich teurer werden würde und äußerte nach fortdauernder Standhaftigkeit des Verteidigers: "Wenn er unbedingt mit dem Kopf durch die Wand will, wird er schon sehen, was er davon hat." Eine Steilvorlage für einen Befangenheitsantra…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches


Erschienen 30. Januar 2012 auf http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Pflichtverteidiger bei § 153a StPO?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2011 – III-3 Ws 321/11 - sagt: Das geht grudnsätzlich, und zar auch noch nach Einstellung des …

Pflichtverteidiger bei § 153a StPO?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Januar 2012 — Der OLG Hamm, Beschl. v. 07.10.2011 – III-3 Ws 321/11 - sagt: Das geht grundsätzlich, und zwar auch noch nach Einstellung des…

Da freut sich die Staatskasse

De lege lata | 5. Januar 2012 — 250.000 € an den Staat, 100.000 € an soziale Einrichtungen. Der Prozess gegen den ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer ist …

170 QS 14/10: Wann tritt bei § 153a StPO die Sperrwirkung ein?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2010 — In einem sehr schön und ausführlich begründeten Beschluss hat jetzt das LG Kleve zu der Frage Stellung genommen, worauf es für …

Zum Erfordernis einer förmlichen “vorläufigen Einstellung” durch die Staatsanwaltschaft

RA Dr. Böttner | 14. Mai 2011Strafrecht / Beschwerde / Verfahrensrecht / § 153a StPO / Einstellung 7. Strafkammer des LG Kleve, Az.: 170 Qs-200 Js 388/10-…

Dreimal Einstellungssache

NEBGEN | 6. August 2010 — Und hier mal was rekordverdächtiges mit wissenschaftlicher Relevanz: Gegen den Mandanten wurde ein Verfahren wegen Insolvenzversch…

Schnarch-Presse im Gerichtssaal

Statt aller | 6. August 2008 — Eine Verhandlung meines gestrigen Sitzungsdienstes beschäftigte sich mit einem angeklagten Bauunternehmer, der vier Monate vor sei…

§153a Stpo: § 153a StPO: Verfahrensabkürzung für die Reichen und Mächtigen?

medien-gerecht | 24. November 2006 — Überraschend wurde heute bekannt, dass die Neuauflage des Mannesmann-Prozesses ein jähes Ende finden könnte, bevor der Prozess …

Neue Ermittlungsmethoden der Staatsanwaltschaft?

Red Tape | 29. Juli 2010 — Ein Verkehrsunfall führte dazu, dass gegen den einen Fahrer ein Strafverfahren eingeleitet wurde, wie es halt so allgemein übli…

BAföG-Betrug

Strafverteidigung-Hamburg.com | 7. Mai 2010 — In einem von der Staatsanwaltschaft Lüneburg geführten Ermittlungsverfahrens wegen BAföG-Betrugs wird das Verfahren gegen meine…