Negative Feststellungsklage im Forums-Nickname-Fall
am 14.08.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war abgemahnt worden, weil …
LG Hamburg: Urteil im Fall der Forums-Nickname-Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war im Juni diesen Jahres abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die Wahl eines Nicknames eine eingetragene Marke verletzt haben sollte, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.200…
100.000 EUR-Anmahnung wg. Forums-Nickname
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen weiteren Fall einer klar rechtsmissbräuchlichen Abmahnung.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, wurde abgemahnt, weil angeblich ein User seines Forums durch die Wahl eines Nicknames eine eingetragene Marke verletze. Er…
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt II
muepe.de | weblog peter müller / Nach Informationen von Markenbusiness hat der wegen eines Benutzernamens abgemahnte Forenbetreiber mittlerweile Klage erhoben.Im so genannten Forums-Nickname-Fall um den Begriff Alpha Lex wird es eine gerichtliche Entscheidung geben. Wie der Rechtsan…
Abmahnung Supernature-Forum: Negative Feststellungsklage eingereicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im Abmahnungsfall des Supernature-Forums, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.03.2006, hat die Kanzlei Dr. Bahr nunmehr im Auftrage des Forum-Bebtreibers Martin Geuß negative Feststellungsklage eingereicht.Geuß wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt u…
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.2005 und die inzwischen erhobene negative Feststellungsklage, vgl. Kanzlei-Infos v. 15.08.2005)…
Abgemahnter Abmahner erfolgreich abgemahnt
Handakte WebLAWg / Der Fall Ironsport schreibt Geschichte. Patrick Albers, Betreiber eines Forums, wurde Opfer einer Abmahnung und hätte eine Strafe von EUR 5.206,31 zahlen sollen. Berechtigt? Nein, denn diesmal wurde das Ruder in die Hand genommen und den Abmahner vo…
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 24.10.2005 hatten darüber berichtet: Ein Unternehmen hatte die Antragsgegnerin, die ynnor systems GmbH, wegen rechtswidriger Einträge in einem von der ynnor GmbH betriebenen Forum abgemahnt. Die ehrverletzenden Äußerungen wur…
OLG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch bei polemischer Kritik in Internet-Forum
Streitsache / Blog / Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betreiber des Forums diese Inhalte verbreitet. Der Betreiber eines Forums ist zwar nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang…
Rauschen im elektronischen Blätterwald
Web 2.0 & Recht / Das Anerkenntnisurteil des LG Stuttgart ist im elektronischen Blätterwald erfreulicherweise von einigen Blogs aufgegriffen worden. Nachdem das Landgericht Stuttgart weitestgehend unserer Argumentation gefolgt ist, bedeutet das Urteil einen deut…
LG Stuttgart: Fehlerhafte IP-Ermittlung bei Abmahnung wg. P2P-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Stuttgart (Urt. v. 11.07.2007 - Az.: 17 O 243/07) hatte über eine negative Feststellungsklage zu entscheiden, die eine Person erhoben hatte, weil sie von der Musikindustrie fälschlicherweise in Anspruch genommen wurde.Der auskunftspflichtige…
Das Ende einer Abmahnung
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete über die Abmahnung gegen einen Forum-Nutzer, der als Nickname für ein Forum in der Bodybuilding-Domäne ein markenrechtliches geschütztes Zeichen benutzt hatte und daraufhin vom Zeicheninhaber wegen eines angeblichen Versto…
LugÜ - negative Feststellungsklage, Doppelrelevanz, Handlungsort, ...
KunzOBlog / In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hatte das Bundesgericht Gelegenheit, zu diversen Fragen rund um das Lugano-Übereinkommen Stellung zu nehmen, so z.B. zur Frage: 1) Wie sind doppelrelevante Tatsachen bei einer negativen Feststellungskl…
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