Nebenkriegsschauplatz der Bundestagswahl 2005: Mit Linux wär das nicht passiert
am 19.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Ist es jemandem aufgefallen? Die Grafiken der ARD waren gestern ohne Microsoft-Logo zu sehen.
Diesem Sachverhalt liegt eine einstweilige Verfügung des LG Hamburg zugrunde (hehe...).
Verfügungskläger war der Linux-Verband, der die Einblendung des Microsoft-Schriftzugs als …
Linux-Verband erwirkt eV gegen den NDR
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstettung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
ARD-Wahlberichterstattung nur ohne Microsoft-Logo
muepe.de | weblog peter müller / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstattung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux-Verband ist weiterhin der Auffassung, die vom NDR bei der Wahlberichterstattung in der ARD erfolgte Einblendung des Microsoft Logos sei rechtswidrig. Der Linux-Verband sieht sich darin nach der ersten mündlichen Verhandlung in dieser Sac…
Linux Verband erwirkt einstweilige Verfügung gegen den NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux Verband hat eigenen Angaben zufolge eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Danach wird der Rundfunkanstalt verboten, bei der Präsentation von Wahlumfragergebnissen das Logo der Softwarefirma Microsoft einzublenden. Der Beschl…
Linux-Verband erwirkt gg. NDR wg. Microsoft-Schleichwerbung einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Linux-Verband hatte der Fernsehanstalt ARD, namentlich dem Norddeutschen Rundfunk, Schleichwerbung für die Software-Firma Microsoft im Rahmen des TV-Duells vorgeworfen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 10.09.2005. Der NDR hatte daraufhin diese Ansprüc…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Nachdem der NDR am Freitag eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung aus der einstweiligen Verfügung (sic!), die das LG Hamburg gegen ihn und zugunsten des Linux-Verbandes erlassen hatte (siehe Vormeldung), erwirkt hat, durfte das Microsoft-…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Linux verletzt angeblich Urheberrechte von Microsoft
medien-gerecht / Auf einer Konferenz in Seattle gab Steve Ballmer (CEO von Microsoft) an, dass “nur wer Suse nutzt, habe für die Nutzung von Microsofts geistigen Eigentumsrechten korrekt bezahlt”. Damit bezieht er sich auf einen Vertrag zwischen Nove…
Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Auf Veranlassung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (ohne Internetpräsenz) kassierte der Apotheker wegen seiner Werbung «10 % Urlaubsrabatt auf all…
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wegen iPhone-Exklusiv-Vertrieb
Telekommunikation und Recht / Der Telekommunikationsanbieter Vodafone hat gegen T-Mobile eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Die Verfügung soll sich gegen den exklusiven Vertrieb des iPhones durch T-Mobile richten. Ein Verkaufsstopp ist damit jedoch…
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