Fahrverbotsrechtsprechung: Absehen vom Fahrverbot wegen drohenden Aufbauseminars?
beck-blog | 9. März 2011 — In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die …
Änderungen rund um den Führerschein
Der Bundestag hat gestern verschiedene Änderungen beschlossen, darunter erscheinen mir drei Änderungen rund um den Führerschein erwähnenswert, die mit der beschlossenen BT-Drs 17/3022 Einzug halten werden:
Der “Führerschein mit 17” (Begleitetes Fahren) wird den allgemeinen Regeln über die Probezeit unterstellt. Die Befristung des Modellversuchs wird aufgehoben, es wird ein dauerhaftes Modell in Deutschland. Das StVG wird insofern geändert, als dass in Zukunft auch diejenigen an einem Aufbauseminar teilnehmen können, die einem Fahrverbot (und nicht wie bisher der Entziehung der Fahrerlaubnis) unterliegen. Wieder nur eine Fußnote, für die man genau hinsehen muss: Der Gesetzgeber schafft durch… » Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bundestag , Führerschein , Begleitetes Fahren , Aufbauseminar
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 29. Oktober 2010 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
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Begleitetes Fahren ab 17 soll neu geregelt werden
Anwalt bloggt | 11. Mai 2010 — Der Modellversuch Begleitetes Fahren ab 17, nach dem es seit 2004 in einzelnen und seit 2005 in allen Bundesländern möglich war…
Für Wen Besteht Ein Alkoholverbot Beim Führen Von Kraftfahrzeugen?: Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen
Recht und Gesetz | 9. Oktober 2007 — Am 1.8.07 ist das Gesetz zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger und Fahranfängerinnen in Kraft getreten. Hierauf wei…
Absehen vom Fahrverbot beim Fahranfänger, geht das?
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Begleitetes Fahren ab 17
Straßenverkehrsrecht | 5. April 2006 — (Dauer, Peter in: VD 2006, 3f.) Im August 2005 ist die Rechtsgrundlage für Modellversuche zum „Begleiteten Fahren ab 17 Jahren“ …
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtteilnahme an Aufbauseminar
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Wer im Verkehrszentralregister 14 Punkte hat und einer deshalb erfolgten Aufforderung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar nicht n…
Oft übersehen: Verwertungsverbot für “alte” Eintragungen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Oktober 2011 — In § 29 Abs. 8 Satz 2 StVG ist ein Verwertungsverbot für „alte Eintragungen“ enthalten, das oft übersehen wird. Wer liest eine …
Führerschein mit 17 – Änderung des StVG im Bundesgesetzblatt verkündet
LawBike.de | 10. Dezember 2010 — Jetzt ist es amtlich – das begleitete Fahren mit 17 (wir berichteten). Gestern wurde das Gesetz zur Änderung des Straßenverke…
Punkte, Flensburg, Führerschein, Entziehung etc. (Teil I)
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Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Das Punktekonto in Flensburg – Wie kann man Punkte abbauen?
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