Änderungen in der Rentenversicherung 2006
am 03.01.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern
Auch 2006 erfolgen wieder eine Reihe von Änderungen in der Rentenversicherung. Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
Neue Regelungen zur Frühverrentung bei Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit
Die Altersgrenze für den frühesten Beginn der vorzeitigen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit wird stufenweise vom 60. auf das 63. Lebensjahr angehoben. Die Anhebung erfolgt in Monatsschritten in den Jahren 2006 bis 2008. Betroffen sind ab 1946 geborene Versicherte. Im Januar 1946 Geborene werden diese Altersrente frühestens mit 60 Jahren und einem Monat beziehen können, im Februar 1946 Geborene frühestens mit 60 Jahren und zwei Monaten usw. Schließlich können im Dezember 1948 und später Geborene mit 63 Jahren eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit in Anspruch nehmen. Ein Rentenbezug vor diesem Zeitpunkt ist - auch unter Inkaufnahme höherer Abschläge - bei dieser Altersrente dann grundsätzlich nicht mehr möglich. Versicherte, die nach dem 31. Dezember 1951 geboren sind, haben bereits nach bisher geltendem Recht keinen Anspruch mehr auf diese Rentenart.
Vertrauensschutz genießen nur Versicherte, die
vor dem 1. Januar 1952 geboren sind und
vor dem 1. Januar 2004 rechtsverbindlich über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses disponiert hatten (zum Beispiel einen Aufhebungsvertrag oder einen Vertrag über Altersteilzeitarbeit geschlossen hatten) oder an diesem Tag arbeitslos oder beschäftigungslos waren.
Für diese Versicherten …
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Rechengrößen in der Sozialversicherung 2006
Lichtenrader Notizen / Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats: Die Rechengrößen in der Sozialversicherung 2006 als pdf-Datei. Pressemitteilung hierzu. …
Arbeitsrecht 2006 Teil 3
Rechtblog / Hier die Pressemiteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21.12.2006 Pressemitteilung BMAS: Das ändert sich in 2006 Übersicht über Veränderungen in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsrecht und Arbei…
Altersteilzeitantrag nicht vergessen: 31.12.2006 ist Altersteilzeit-Stichtag
JuracityBlog / Run, Buddy, run: Von besonderer Bedeutung für die zwischen 1952 und 1954 geborenen Arbeitnehmer (für die Jahrgänge bis 1951 bleibt alles beim alten): Ende November hat der Gesetzgeber weitreichende Regelungen, u.a. eine Anhebung der…
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nur bei kontinuierlicher Arbeitslos-Meldung
Recht und Alltag / Einen Anspruch auf Altersrente haben all jene, die vor 1952 geboren wurden, das 60. Lebensjahr vollendet haben und vor Rentenbeginn mindestens 1 Jahr lang arbeitslos waren. Die Arbeitsbereitschaft muss in der Regel durch die Meldung als Arbeitssuchen…
Niedersächsische Zahnärzte haben keinen Anspruch auf ungekürzte Altersrente mit 60 Jahren
Recht und Alltag / Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht – 8. Senat – hat mit Beschluss vom 7. Februar 2006 in einem Berufungszulassungsverfahren (Az.: 8 LA 118/05 - unanfechtbar) entschieden, dass die Zahnärztekammer Niedersachsen für Mitglieder ihres Alt…
Keine Überbrückungsbeihilfe bei vorgezogenem Altersruhegeld für Frauen
Recht und Alltag / Die im Jahr 1943 geborene Klägerin war bis zum 30. Juni 1994 bei den amerikanischen Stationierungsstreitkräften beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis wurde wegen einer Personaleinschränkung beendet. Im Anschluss daran zahlte die Beklagte eine tarif…
Änderungen im Arbeitsrecht zum 1. Januar 2008
Law-Blog / Zum 1. Januar 2008 sind verschiedene Änderungen im Arbeitsrecht eingetreten. Nachdem sich in den letzten Jahren zahlreiche Änderungen im Arbeitsrecht ergeben hatten, ist die Zahl der Änderungen, die zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten…
Überbrückungsbeihilfe bei vorgezogenem Altersruhegeld
Anwalt bloggt / Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in dem Verfahren 6 AZR 631/05 vom 18. Mai 2006 besteht kein Anspruch auf Überbrückungshilfe beim Bezug von vorgezogenem Altersruhegeld für Frauen. Die im Jahr 1943 geborene Klägerin war bis…
Arbeitsmarkt 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit 2001 wurden mehrere befristete arbeitsmarktpolitische Instrumente eingeführt, um Arbeitsuchende leichter in Beschäftigung zu bringen und die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit zu fördern. Einige Förderp…
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