Änderungen der HVI in Kraft per 1. Januar 2008
am 01.12.2007 von http://vasella.blogspot.com/Änderungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) wurden auf den …
Inkrafttreten des neuen Ausländerrechts am 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Das neue Ausländergesetz, das in der Volksabstimmung vom 24. September 2006 angenommen wurde, tritt per 1. Januar 2008 in Kraft, mit Ausnahme von Art. 92–95, 104 und 127, die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden. Das neue AuG wurde
Änderung der GUB/GGA-Verordnung per 1.1.2008
Blawg von David Vasella / Die Änderungen der V über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (GUB/GGA-Verordnung) vom 14. November 2007 treten am 1. Januar 2008 in
Neues ELG in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das neue ELG vom 6. Oktober 2006 auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Es ersetzt das heute geltende ELG.
Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009
Blawg von David Vasella / Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten bereits am 1. März 2007 in Kraft. Ebenfalls auf den 1. Januar 2009 wurde die FamZV in Kraft gesetzt.Erläuterungen zur FamZV und zu Änderungen des FLGBot
Revidiertes OHG auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt
Blawg von David Vasella / Das revidierte OHG vom 23. März 2007 ist nach dem Ablauf der Referendumsfrist am 12. Juli 2007 vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt worden. Dasselbe gilt für die revidierte OHV.rev. OHGrev. OHV
StromVV teilweise in Kraft per 1. April 2008
Blawg von David Vasella / Die Stromversorgungsverordnung wurde auf den 1. April 2008 in Kraft gesetzt, mit Ausnahme der Art. 11 I und IV (in Kraft am 1. Januar 2009), Art. 2 II d in Kraft am 1. Januar 2010) und Anhang Ziff. 2 (in Kraft zwischen 1. April 2008 und 1. Januar 200
Änderungen des ParlG per 1. Dezember 2007 in Kraft
Blawg von David Vasella / Eine Teilrevision des Parlamentsgesetzes (Legislaturplanung) wurde mit Datum von morgen Montag amtlich publiziert und tritt am 1. Dezember 2007 in Kraft.Neu müssen die Kammern auf die Legislaturplanung eintreten; eine Eintretensdebatte findet hier n
Änderungen bei der Riesterrente
Blickpunkt Recht & Steuern / Der 1. Januar 2006 markiert den Beginn der dritten Stufe der “Riester-Treppe”. Die staatlichen Zulagen und der Sonderausgabenhöchstbetrag werden weiter erhöht. Die Grundzulage steigt von 76 auf 114 Euro und die Kinderzulage von
Änderungen bei der Riesterrente
Blickpunkt Recht & Steuern / Der 1. Januar 2006 markiert den Beginn der dritten Stufe der “Riester-Treppe”. Die staatlichen Zulagen und der Sonderausgabenhöchstbetrag werden weiter erhöht. Die Grundzulage steigt von 76 auf 114 Euro und die Kinderzulage von
Steueränderungsgesetz 2007
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat am Mitwoch den Entwurfs eines Steueränderungsgesetzes 2007 verabschiedet. Der Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2007 enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Steigerung des Steueraufkommens: Aufwendungen für ein häusliches
Vorratsdatenspeicherung tritt bereits zum 01. Januar 2008 in Kraft
RA Kadelke / Wie der Branchenverband eco mitteilt, sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung eine Einführung der Pflicht zur Speicherung der Verkehrsdaten von Internet- und E-Mail-Nutzer
Änderung der BEHV-EBK per 1 Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Die EBK hat eine Änderung der BEHV-EBK vom 1. November 2007 (neue Bestimmungen im Offenlegungsrecht) auf den 1. Dezember 2007 in Kraft gesetzt. Vgl. auch die älteren Posts hier und hier.
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