Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung verabschiedet
am 28.01.2008 von http://vasella.blogspot.com/Die EBK hat heute Änderungen der EBK-Geldwäschereiverordnung zur Umsetzung der Empfehlungen der Financial Action Task Force im Bankensektor und zur Anpassung des Geltungsbereiches ans KAG. Die Änderungen sollen per 1. Juli 2008 …
Die Schweiz im Geldwäscherei-Examen
Handakte WebLAWg / Die gegenwärtig in Paris stattfindende Plenarsitzung der Financial Action Task Force (FATF), die sich der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorfinanzierung widmet, ist für die Schweiz von besonderer Bedeutung. Zum ersten Mal wird mit dem «Län…
Neue Bundeserlasse
KunzOBlog / Per 1. Juli 2008 treten wieder einmal diverse Änderungen von Bundeserlassen in Kraft (vgl. die Zusammenstellung der Bundesverwaltung) Primär ist hinzuweisen auf die Änderungen im Bereich des Immaterialgüterrechts.…
Änderungen zu Verbandsbeschwerderecht und Umweltverträglichkeitsprüfung in Anhörung
Blawg von David Vasella / Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung sollen den Gesetzesänderungen des Parlaments angepasst werden. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 21. Dezember 2007 eine en…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
Krankenversicherung: Anhörung zur Umsetzung der Spitalfinanzierung eröffnet
Blawg von David Vasella / Das EDI hat die drei Monate dauernde Anhörung zu Verordnungsänderungen im Bereich der Spitalfinanzierung eröffnet. Die revidierten Verordnungen sollen auf Januar 2009 in Kraft gesetzt werden.MedienmitteilungAnhörungsunterlagenvorgeschlagene Ände…
Einschneidende Hartz IV Änderungen vom Bundestag verabschiedet
Anwalt bloggt / Am 1. Juni 2006 hat der Bundestag einschneidende Änderungen der Regelungen über die Grundsicherung für Arbeitssuchende Verabschiedet. Der entsprechende Gesetzentwurf muss jetzt noch vom Bundesrat verabschiedet werden und soll zum 1. August 2006 in…
Ab heute in Kraft: Mal wieder ein neues Urheberrecht
Telemedicus / Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeb…
» SR 955.022 Verordnung der Eidgenössischen Bankenkommission vom 18. Dezember 2002 zur Verhinderung von Geldwäscherei (EBK Geldwäschereiverordnung, GwV EBK)
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» Financial Action Task Force (FATF)
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