Änderung von Verjährungen

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Achtung - Verjährungsfristen

Recht und Gesetz / Vorsicht Verjährungsfalle - Verjährung zum Jahresende 2005 Vor jedem Jahreswechsel sollte der Gewerbetreibende seine Außenstände daraufhin überprüfen, ob diesen Verjährung droht. Zum 01. Januar 2002 wurde das Verjährungsrecht im Rahmen der

Auf Verjährung achten!

LeaseFacts / Aufgrund der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 haben sich Verjährungsvorschriften beändert, so dass der Prüfung der Verjährung in diesem Jahr besondere Bedeutung zukommt. Die Übergangsvorschriften führen nach dem BMJ zu einigen Besonderheiten. Be

VERJÄHRUNG

LawBlog / Mit jedem Silvesterböller gehen zum Jahreswechsel Forderungen in Millionenhöhe verloren. Sie sind verjährt. Der kommende Jahreswechsel ist besonders kritisch, weil die Übergangsfrist nach der Schuldrechtsreform endet. Mit dem 1. Januar 2005 verj

Verjährung prüfen zum Jahresende

Recht und Gesetz / Langsam nähert das Jahr sich dem Ende zu. Daher empfiehlt die Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn & Birkhahn allen Inkasso Mandanten Ihre noch offenen Rechnungen auf eine mögliche Verjährung zu überprüfen. So verjähren Anspruche aus einem geschloss

Forderungsausfall: Verjährung von Ansprüchen in Polen

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Seit der deutschen Schuldrechtsmodernisierung aus dem Jahre 2002, nach der die Regelverjährung von 30 auf 3 Jahre reduziert wurde (hierzu unsere Pressemitteilung), ist die Anspruchsverjährung aktueller denn je. Zu Ende eines jeden Jahres stehen Unt

Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters

Recht und Gesetz / Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 19.01.2005 festgestellt, dass die Verjährung der Ersatzansprüche des Vermieters gem. § 548 Abs. 1 Satz 2, 200 Satz 1 BGB auch dann mit dem Zeitpunkt, in dem die

08.07.2005 Flucht in die Verjährung künftig ausgeschlossen

Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat heute ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält und die deu

KÜMMERN

LawBlog / Einem langjährigen Mandanten am Telefon vorgequakt, was ihn wegen eines Temposverstoßes alles erwarten kann. Ob ein Fahrverbot möglich ist. Wie die Verjährung läuft. Ob ihn seine Firma als Fahrer benennen muss etc. pp. “Kümmern Sie sic

Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts

Erbrechtsblog / Am 31.08.2007 hat der Deutsche Notarverein seine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts veröffentlicht (PDF, 43 Seiten). Quelle: Deutscher Notarverein Feed abonnieren, Beitrag emailen oder bookmarken..

VG Hamburg: Verjährung GEZ-Gebühren + Erstattung Anwalts-Kosten

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg (Urt. v. 26.09.2005 - Az.: 16 K 5938/04 - PDF) hatte über die Verjährung von GEZ-Gebühren und über die Erstattung der Anwalts-Kosten zu entscheiden.Die Klägerin, die durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten wurde, wurde im Jahre 2003

OLG Köln: WLAN-Router nicht vorrätig - Zum Beginn des Laufs der Verjährungsfrist für wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei irreführender Internet- und Zeitungswerbung. Zur wettbewerbsrechtlichen Abgrenzung von Einzel- und Dauerhandlung.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Lauf der Verjährungsfrist (§ 11 Abs. 1, Abs. 2 UWG) bei wettbewerbsrechtlichen (Unterlassungs-) Ansprüchen ist entscheidend davon abhängig, ob - wettbewerbsrechtlich - eine Einzelhandlung oder eine Dauerhandlung in Rede steht. Bei einer

Sorgfaltspflichten bei PKH-Anträgen zur Auslösung der Verjährungshemmung

Jurabilis / In einem Urteil des BGH (IX ZR 195/06; abgedruckt in NJW 27/08, S. 1939 ff.) findet sich ein interessanter Punkt, den Anwälte künftig beachten werden müssen. Zugrunde liegt dem Ganzen die Regelung, dass allein die Einreichung eines PKH-Antrag

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