Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
am 21.10.2005 von Blickpunkt Recht & Steuern
Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonderregelung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China geändert.
Anträge auf Einfuhrgenehmigungen für Waren, die zwischen dem 11. Juni 2005 und dem 19. Juli 2005 (einschließlich) versandt wurden (Zeiträume B und C) müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bis zum 20. September 2005 eingereicht werden. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Einganges der Meldung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). …
Kindertextilien aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt. Außerdem ist es nunmehr möglich, für bestimmte Texti…
Import von China-Textilien
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Wiedereinführung von Höchstmengen bei der Einfuhr bestimmter Textilien und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in China trat am 20.07.2005 die erste Quotenerschöpfung ein. Betroffen sind seitdem Waren der Kategorie 5 (Pullover), die ab 13.07.…
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blockierten Textilimporte aus China für den freien Verkehr abgefertigt werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuh…
Textilien aus China
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde eines Textilherstellers gegen die Nichterteilung von Einfuhrgenehmigungen für Textilien aus der Volksrepublik China und die Änderung der entsprechenden Einfuhrausschreibungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr…
Ausfuhrgenehmigungen online
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit dem 01.11.2005 können die Antragsformulare für Ausfuhrgenehmigungen elektronisch ausgefüllt werden. Die Antragsformulare finden sich in der Rubrik “Bund Online 2005” auf der Internetpräsenz des Bundesamtes für Wirtschaft und Aus…
Embargo - Länderübersicht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Liste der derzeit bestehenden länderbezogenen Embargos veröffentlicht. Darüber hinaus hat das BAFA auf seiner Homepage auch ein Merkblatt veröffentlicht, in de…
Embargo - Länderübersicht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Liste der derzeit bestehenden länderbezogenen Embargos veröffentlicht. Darüber hinaus hat das BAFA auf seiner Homepage auch ein Merkblatt veröffentlicht, in de…
Studierende der Rechtswissenschaften im WS 2005/2006
Weblawg.de / Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung vom 18. September 2006 Wie das Statistische Bundesamt zum 66. Deutschen Juristentag vom 19. bis 22. September in Stuttgart mitteilt, waren im Wintersemester 2005/2006 im Studienbereich Rechtswissenschaft 99…
Prozeßdokumentation Falk
Handakte WebLAWg / Im Rahmen der Prozessdokumentation zum Falk-Verfahren wurden unter anderem folgende Dokumente aufgenommen: Beweisantrag RA Dr. Thomas vom 14.4.2005 (gestellt in der Hauptverhandlung vom 15.4.2005) RA Bliwier Aufforderung zur Bescheidung der An…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
