Die Regierungsfraktionen haben am 6. Juni 2011 den "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden" in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 17/6076). Es sind unter anderem Erleichterungen bei der Genehmigung von Photovoltaikanlagen und von Windkraftanlagen auf dem Land vorgesehen. Damit sollten die S…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Juni 2011 auf http://lexegese.blogspot.com.
LEXEGESE | 13. April 2011 — Der Petitionsausschuss beschloss eine Petition, die sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im unterfränkischen ”Ochsen…
LEXEGESE | 7. Juni 2011 — Die Regierungsfraktionen haben am 6. Juni 2011 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sonde…
LEXEGESE | 24. Mai 2011 — Am Montag, den 6. Juni 2011, findet von 9.00 bis 11.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 4.900 eine öffentliche Anhörung d…
LEXEGESE | 7. Juni 2011 — Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften (BT-Drs. …
LEXEGESE | 30. Juni 2011 — Der Haushaltsausschuss hat am Abend des 29. Juni 2011 dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zur Änderung …
LEXEGESE | 5. April 2011 — Offshore-Windkraftanlagen haben nach Auffassung der Fraktion der SPD ein erhebliches Potenzial bei der Schaffung von Arbeitspl…
LEXEGESE | 6. April 2011 — Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für di…
LEXEGESE | 14. Juli 2011 — Aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/6284) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/6…
LEXEGESE | 15. April 2011 — Die SPD-Fraktion hat am 12. April 2011 ein ”Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung“ als Antra…
LEXEGESE | 23. Mai 2011 — Der Bund generiert aus dem Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten Einnahmen. Die Bundesländer wollen hieran angemessen b…
