Der Grundsatz eines Schalters lässt zu wünschen übrig
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 14. Juni 2011 — Die Pläne der polnischen Regierung waren für die polnischen Verhältnisse gewagt. Dem Unternehmer sollte die Möglichkeit gegeben we…
Änderung des AGB-Rechts für Unternehmen?
Auf der 8 2 . Konferenz der J u s t i zm i n is t e ri n n en und J us t i z m i n i s t e r am 18. un d 19. M a i 2011 in H a l le (Sa a l e ) wurde beschlossen, das AGB-Recht für Unternehmer zu überprüfen. Ziel: mehr Rechtssicherheit für Unternehmen.
Kommentar: Aus dem Beschluss ist nicht ersichtlich, inwiefern das AGB-Recht verändert werden soll. Und warum ausgerechnet nur Verträge zwischen Unternehmen (B2B) betroffen sein sollen. Nicht weniger Rechtsunsicherheit herrscht auch im Verhältnis Unternehmer-Verbraucher (B2C). Und welche Punkte letztlich geregelt oder verbessert werden sollen, bleibt abzuwarten. Tatsache ist, dass das AGB-Recht zwischen Unternehme…
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Unerwünschte Telefonanrufe von Branchenbuchverzeichnissen im internet
Conle§i | 30. März 2011 — Wer als Unternehmer einen Telefonanschluss unterhält macht deutlich, dass er mit dem Markt kommunizieren möchte. Doch nicht jed…
Beschränkung von Angeboten an Unternehmer
Szary Blog | 28. Februar 2012 — Der Vorteil des Handels zwischen Unternehmern im Vergleich zum Handel zwischen Unternehmern und Verbrauchern liegt darin begrün…
Geldstrafen für falsches Recycling
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 8. März 2012 — Das polnische Umweltministerium bereitete einen Entwurf des neuen Gesetzes über das Wirtschaften mit Verpackungen und Abfällen …
EU-Kommission plant EU-Vertragsrecht für Einkäufe
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 6. Juli 2010 — Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Unternehmen und Verbraucher bei Auslandskäufen künftig durch ein neues EU-Vertragsrecht v…
Verbesserung von Datenschutz in Unternehmen
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 3. März 2009 — Laut eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung soll in naher Zukunft der Datenschutz in Unternehmen verbessert werden. Vorgesehen s…
Erneute Änderung im Fernabsatzrecht
Onlinerechtlich | 11. April 2011 — Unternehmer sollen gegenüber Verbrauchern nur noch erschwert Nutzungswertersatz im Falle des Widerrufs eines Warenlieferungsver…
Abofalle: Referentenentwurf zum besseren Schutz vor Kostenfallen im elektronischen Rechtsverkehr
Kanzlei Dr. Schenk | 9. November 2010 — Seit kurzen liegt ein Referentenentwurf zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Rechtsverkehr vor. …
Weitere Erleichterungen für Unternehmer in Polen schon ab heute
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 1. Juli 2011 — Neue Erleichterungen für die Unternehmer in Polen sieht das vor 4 Tagen veröffentlichte Gesetz vom 13.05.2011 über die Änderung de…
Mehr Verbraucherrechte bei Online-Einkäufen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. Januar 2012 — In den nächsten Monaten wird in Polen daran gearbeitet, das polnische Recht an die am 22.11.2011 veröffentlichte Richtlinie 2011/…
