NÄCHSTER TERMIN: LETZTER APRIL
am 14.10.2005 von LawBlog
Herr E. hat gestern eine Ladung als Zeuge erhalten. Er soll am 11.04.2005 vor Gericht aussagen. Tja, jetzt stellt sich die Frage, ob man sich als Staatsbürger mal janz dumm stelle darf. Oder ob es eine Verpflichtung gibt, bei einem auf der Hand liegenden Irrtum beim Gericht nachzufragen.
Wir werden es möglicherweise erfahren, wenn ein Ordnungsgeld ergeht. Herr E. will nämlich aus bestimmten Gründen nicht erscheinen, so dass ihm die Ladung in dieser Form gelegen kommt. Herr E. stellt …
Verquaste Verteidigung
kanzlei-hoenig.info / Mein Mandant hat mich mit der Verteidigung in der Revison beauftragt. In der ersten Instanz ist er von einer promovierten Rechtsanwältin “verteidigt” worden. In der Gerichtsakte finde ich ein Schreiben von dieser Anwältin an da…
ZEIT GEWINNEN
LawBlog / Herr C. ist verurteilt worden, an Herrn S. 1.243,00 € zu zahlen. Zuzüglich Verzugszinsen seit April 2005. Es handelt sich um ein Versäumnisurteil. Herr C. hat auch keinen Einspruch eingelegt. Das Urteil des Arbeitsgerichts ist also rechtskräfti…
“Nach erneuter Belehrung”
LawBlog / Mit einem Ermittlungsrichter streite ich mich, ob mein Mandant zu einer Vernehmung kommen muss. Er soll “als Zeuge” gehört werden. Interessanterweise war er schon mal Beschuldigter in der Sache. Vermeintliches Diebesgut wurde in seinem L…
GANZ EINFACH 2
LawBlog / “Wenn Ihr Mandant sich nicht als Zeuge äußern will, gehe ich davon aus, dass er den Wagen gefahren hat.” “Gut, dann ist Herr N. jetzt ja Beschuldigter. Herr N. macht nunmehr von seinem Recht als Beschuldigter Gebrauch, sich übe…
Herr SEWOMA
BERLIN BLAWG / Macht es Sinn, eine Marke anzumelden? Die Frage hat ein Mandant von uns wie folgt beantwortet: “Sehr geehrter Herr Sevriens, hab Sie leider gerade telefonisch nicht erreicht, deshalb per E- Mail… Übrigens macht es Sinn, eine Marke zu…
Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auc…
SPONTAN GEÄUSSERT
LawBlog / Herr S. verließ ein Lokal, das die Polizei in wenigen Minuten durchsuchen wollte. Der Einfachheit halber wurde er gleich mal festgenommen. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Beamten geringe Mengen Kokain. Auf dem Kriminalkommissariat soll Herr…
Drohanrufe - aus dem OP?
LawBlog / Das ist jetzt schon die dritte Verfahrenseinstellung, die ich für einen Mandanten in einem halben Jahr erreicht habe. Die Zahl wirft einen nicht um, schönen Gruß an die Stammkunden. Aber die Anzeigen kamen immer aus derselben Familie: Herr R. bedr…
