Profalla: Treten SIE zurück, Herr Profalla!
RA J. Melchior, Wismar | 25. Mai 2007 — Warum müssen eigentlich immer Juristen dumm auffallen, diesmal die Herren Profalla und Westerwelle? SPON berichtet: „Berlin -…
Es ist in der politischen Kultur der Bundesrepublik eigentlich allgemein anerkannt, dass jegliche Vergleiche heutiger Verhältnisse und Personen mit denen der Nazizeit unterbleiben sollten bei Höchststrafe des eigenen Untergangs.
Nun hat der Gregor Gysi mit klaren Worten die Meinungshoheit zur politischen Kultur beansprucht: “Die Unkultur kommt nie von uns, sondern immer von anderen.”
Das wurde von seinem Parteifreund Dieter Dehm laut SPON sogleich umgesetzt als er die Enthaltung im dritten Wahlgang begründete: “”Was würden Sie denn machen, sie hätten die Wahl zwischen Stalin und Hitler? Was würden Sie denn machen, wenn Sie die Wahl zwischen Pest und Cholera haben?”
Über die inhaltliche Richtigkeit dieses Vergleichs braucht man nicht weiter nachzudenken. Die Auswirkungen auf den Umgang miteinander sind aber gravierend. Wo ist jetzt noch die Grenze? Autobahn, innerer Reichsparteitag, Goebbelsschnauze, rotlackierte Faschisten? Das ist nach Logik von Gysi und Dehm jetzt alles zulässig.
Mir wäre eine eher an der Sache o…
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Die Linke war auf Wulffs Scheitern in den ersten zwei Wahlgängen nicht vorbereitet.
Der Linke-Politiker Dieter Dehm hat bei der Bundespräsidentenwahl für Entrüstung gesorgt. Im Zusammenhang mit der Wahl zwischen Christian Wulff und Joachim Gauck ließ er die Namen Hitler und Stalin fallen. Nach schweren Vorwürfen aus der SPD entschuldigte er sich nun.