Nationalrat wirft Strafmediation über Bord
am 19.06.2007 von http://www.strafprozess.chNachdem sich die Begeisterung für die Strafmediation schon in Bundes- und Ständerat in engen Grenzen hielt und auch ein Versuch im Kanton Zürich auf breite Kritik stiess, wurde sie heute vom Nationalrat wohl endgültig aus der Vereinheitlichungsvorlage gekippt (vgl. dazu die Berichterstattung des Tages-Anzeiger). Teils stiess die Mediation offenbar auf …
Vereinheitlichung Strafprozessrecht auf der Zielgeraden
strafprozess / Nachdem der Ständerat weitere Differenzen beseitigt hat, geht das Geschäft jetzt noch an den Nationalrat, der dann wohl auch die letzte ausräumen und die Strafmediation aus der Vorlage kippen wird (vgl. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Hier al…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht: Differenzen bereinigt
strafprozess / Das Differenzbereinigungsverfahren wurde heute vom Nationalrat abgeschlossen, indem er die Mediation endültig aus der Vorlage gekippt hat (s. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Die Schlussabstimmung ist für kommenden Freitag vorgesehen. Das Wortp…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht: Differenzen bereinigt
strafprozess / Das Differenzbereinigungsverfahren wurde heute vom Nationalrat abgeschlossen, indem er die Mediation endültig aus der Vorlage gekippt hat (s. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Die Schlussabstimmung ist für kommenden Freitag vorgesehen. Das Wortp…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Der Nationalrat hat die Vorlage durchberaten und in der Gesamtabstsimmung mit 162 : 3 Stimmen angenommen. Die Wortprotokolle der letzten Sitzung sind online. Der Nationalrat hat sich dabei für die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für eine A…
Unklare Zukunft für die Zürcher Strafmediation
Handakte WebLAWg / Am 1. Juli tritt nach einer turbulenten Entstehungsgeschichte die gesetzliche Verankerung der Zürcher Strafmediation in Kraft; sie wird in der kantonalen Strafprozessordnung geregelt. Die Freude über die neue, komfortable Grundlage ist im Kanton Z…
Gesetzliche Grundlage für Strafmediation?
strafprozess / Der Kantonsrat des Kantons Zürich wird die gesetzliche Verankerung der Strafmediation neu diskutieren (s. dazu den Beitrag der NZZ).…
Richterschreck Schulte-Wermeling verurteilt
strafprozess / Der als “Richterschreck” verschriene Franz-Josef Schulte-Wermeling ist laut Tages-Anzeiger mit einer Ordnungsbusse von CHF 40.00 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 2 km/h belegt worden. Diese Busse hat Schulte wie üblich nich…
Befristetes Vermummungsverbot in Locarno
strafprozess / Schlägerei in Locarno, vermutlich drei Täter, ein schwer verletztes Opfer (Quelle: Tages-Anzeiger). Ja, es ist tragisch - und ja, die Täter gehören bestraft - und ja, es ist Fasnacht und .- nein, ich bin kein Fasnächtler. Aber das hier treibt m…
Schweiz: Halterabfrage über Nummernschild für jedermann im Internet - nun auch im Kanton Zürich
walfischbucht / In der Schweiz bereits verbreitet und jetzt auch im Kanton Zürich angeboten: Die Kfz-Halterabfrage anhand des amtl. Kennzeichens ist nun auch dort kostenfrei über Internet für den interessierten Mitverkehrsteilnehmer möglich (vgl. die Autoindex-…
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