Naschen für Klassenfahrt verboten
am 22.07.2005 von http://www.mephistoblawg.deSPIEGEL ONLINE: 111 Packungen Bahlsen-Kekse sollten Schulklassen verputzen und beim Hersteller gegen eine Klassenfahrt eintauschen. Die Krümelmonster-Aktion schmeckte Verbraucherschützern gar nicht. Sie klagten - nun …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der …
Secretary of State Hillary Rodham Clinton
medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
A bientôt
Heimspiel / So schnell kann’s gehen: Blogged with Flock…
Kapitalrichtlinie: Weg frei für die kleine Reform
Unternehmensrechtliche Notizen / In der vergangenen Woche kam es in Brüssel zu einer (informellen) Einigung über die kleine Reform der Kapitalrichtlinie. S. auch Bericht FTD. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 23.2. folgender Lösung zugestimmt:…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Hohe Haftstrafen für >>Opa-Bande
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Rentner-Bonus ausgeschlossen: Das Landgericht Hagen hat die mutmaßlich ältesten Bankräuber Deutschlands zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die drei betagten Straftäter hatten bei Überfällen auf 14 Banken e…
>>Das Angebot an Führungspersonal ist kümmerlich
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Große Koalitionen haben in Deutschland keinen guten Ruf. Zu Unrecht, sagt der Historiker Arnulf Baring. Die große Koalition von 1966 bis 1969 - die bisher einzige auf Bundesebene - habe das Land damals aus d…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
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