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Namesstreit um Europa-Park

am 13.09.2005 von MarkenBlog

Um den Namen Europa-Park zeichnet sich laut Markenbusiness ein Streit zwischen dem Europa-Park Rust und dem in Planung befindlichen österreichischen Namesvetter ab.
Die Europa-Park Freizeit- und Familienpark Mack KG hat ihren Namen als Europäische Gemeinschaftsmarke unter der Registernummer 1012905 …

RFID im Legoland

blat.antville: Simons Blawg / LEGOLAND Billund: ... a Kidspotter ensures that parents can always find their children whenever necessary. On entering the park, the wristband is placed on the childs arm. If parents lose sight of their child, they can send an SMS message to the Kid…

FLOAT LIKE A BUTTERFLY Sting LIKE A BEE

MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 4114385 Nizzaklassen: 16, 25, 28 Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 3321461 ALI Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 28, 41 Inhaber: The…

Web.de wird zu Combots

MarkenBlog / N-TV berichtet über den neuen Namen von Web.de. Zukünftig firmiert das Unternehmen unter dem Namen Combots AG. Entsprechende Marken sind in Deutschland und als Europäische Gemeinschaftsmarke bereits 2003 angemeldet worden. Seit dem 25. Juli 2005…

Tour de France

MarkenBlog / Die von der SOCIÉTÉ DU TOUR DE FRANCE markenrechtlich registrierten Logos zur Rundfahrt. 2003 Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 3530557 1996 Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 390088 1983 Internationale Registrier…

Drahtlos surfen im Park Inn via Swisscom? Sicher, aber nur nach Lottogewinn

immateriblog.de / an Park Inn City-West Management Innere Kanalstr. 15 50823 Köln Berlin, 16. März 2005 Sehr geehrte Damen und Herren, ich war vom 14. auf den 15. März bei Ihnen zu Gast und habe eine Anmerkung zu Ihrem Service. Die Tatsache,...…

Die Marke für den “Vogelfreund”

MarkenBlog / Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 2823680 Nizzaklassen: 09, 18, 25 Quelle: HABM …

Promi-Marken (01)

MarkenBlog / Angeregt durch “Arnold der Apfel” und den “Markenstreit um Ernst Happel” habe ich mich einmal dem Thema Promis im Markenregister angenommen. Dabei geht es aber nicht um Namen oder Spitznamen, sondern um die Abbildung von Prom…

Nachtrag zur Marke BitTorrent

MarkenBlog / Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter: 1. Europäische Gemeinschaftsmarke BITTORRENT Nizzaklasse: 09 Inhaber: BitTorrent, Inc., USA Priorität: 0…

Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung

Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha…

LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…

Die „Euro-GmbH“: Verordnungsentwurf für EPG

Unternehmensrechtliche Notizen / Heute hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein Statut einer Europäischen Privatgesellschaft publiziert. In 48 Artikeln soll die originär europäische Gesellschaftsrechtsform, die aus deutscher Sicht am ehesten mit der GmbH vergleich…

Erneut Mädchenleiche in Berliner Park gefunden

strafblog / Gut 2 Wochen, nachdem in einem Berliner Park eine 14-Jährige bei lebendigem Leib in einem Koffer verbrannt worden war, hat eine Spaziergängerin gestern in einem anderen Park in Berlin-Wilmersdorf eine Frauenleiche gefunden. Das Alter der Toten ist…

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Stefan Fuhrken

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