Namenswechsel von oben
am 11.10.2006 von LawBlog
Da ist ein Mandant von mir zur Botschaft seines Heimatlandes gegangen, um sich einen neuen Pass ausstellen zu lassen. Zurück kam er mit einem neuen, dreiteiligen Namen. Nur der Bestandteil Mohamed ist geblieben.
Kann ja sein, dass dies Teil des Neuanfangs im Irak …
Tadel von oben
Jurabilis / Wir hoffen, dass wir nicht bereits heillos präkludiert sind mit unserer Berichterstattung über dieses sympathische Judikat aus Karlsruhe. Man möge uns nachsehen, dass wir dieses eine Mal nicht an vorderster Front berichten. Nun zur Sache: Die Ge…
WOLLEN WIR NICHT
LawBlog / Kann es sein, dass andere Länder ihre Bürger partout nicht wiederhaben wollen? Bei einem Afrikaner habe ich zumindest den Eindruck. Nachdem er anderthalb Monate in Abschiebehaft saß, wurde er der Botschaft seines Heimatlandes vorgeführt. Die PrÅ
Duschen macht schlau
Panorama / In der Stadt, in der ich lebe, gibt es einen besonderen Service für ausländische Mitbürger. Das Ausländeramt teilt es nämlich mit, wenn das Gültigkeitsdatum der Reisedokumente abläuft. So auch im Falle meiner Gattin.Sehr geehrte Frau M.,nach u…
VERANTWORTUNG ABSCHIEBEN
LawBlog / Der Mitarbeiter der Deutschen Botschaft in einem asiatischen Land bedauert, kein Besuchervisum für den Neffen eines Mandanten erteilen zu können. “Die Ausländerbehörde vor Ort hat leider nicht zugestimmt”, erklärt er mir am Telefon.…
Ende einer Abschiebehaft
LawBlog / Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Neuss von heute Morgen: Die weitere Aufrechterhaltung der Abschiebehaft ist unverhältnismäßig angesichts der Tatsache, dass sich die Antragsgegnerin seit Mai 2006 in Abschiebehaft … befindet. Die erheblic…
Schnelle Bayern
LawBlog / Eins muss man den bayerischen Behörden lassen. Sie sind auf Zack. Heute Morgen habe ich ein Fax ans Ausländeramt Schweinfurt gesandt; knappe vier Stunden später lag schon die Antwort vor. Das ist in dem betreffenden Fall zwar Rekord. Aber auch son…
BGH: ERSCHLICHENES VISUM NICHT STRAFBAR
LawBlog / Machen sich Ausländer strafbar, wenn sie mit falschen Angaben ein Visum erschleichen? Zu dieser Frage hat der Bundesgerichtshof heute ein Grundsatzurteil gefällt. Danach kommt es lediglich darauf an, ob das Visum korrekt von der deutschen Auslands…
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