Namensstreit um Fortress
am 07.06.2007 von http://www.markenblog.deDer holländische Immobilieninvestor Fortress Participations macht Fortress Deutschland, einer Tochter der US-amerikanischen Fortress Investments, die Verwendung des Firmennamens “Fortress” für ihre …
Fortress nimmt Jacko seine Rechte
Handakte WebLAWg / Sollte Michael Jackson in dem derzeit laufenden Gerichtsprozess heil davon kommen, so wird sein Leben dennoch wohl nie mehr so lustig wie bislang. Jede Menge Schulden lasten auf dem ehemaligen Topmusiker. Seit Neuestem sind es zwar ein paar Millione…
“Private public partnership” ein ausgemachter Irrsinn?
37sechsBlog / Konzerne kaufen sich Journalisten aus Spiegel und Handelsblatt usw. als Lobbyorganisatoren. Finanzinvestoren (Heuschrecken), die Unternehmen und Wohnungsgenossenschaften ausschlachten, stellen Politiker und Botschafter als Berater an: der Ex-Chef der…
WIPO: Marke oder allgemeinsprachlicher Begriff
MarkenBlog / Diese Frage musste das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation WIPO im Verfahren um die Domain beefeaters.net beantworten. Die Antwort viel zugunsten der klagenden Spirituosenproduzenten Allied Domecq Spirits & Wine Limited…
Mieterverein streitet mit US-Investoren
Handakte WebLAWg / Wer nach der Wortbedeutung geht, muss annehmen, eine Sozial-Charta sei eine Art rechtliche Urkunde, die der Gemeinschaft dient. Doch wenn es um Privatisierung öffentlichen Wohnraums geht, liegt der Fall etwas anders: Besagte Gemeinschaft sind die …
Namesstreit um Europa-Park
MarkenBlog / Um den Namen Europa-Park zeichnet sich laut Markenbusiness ein Streit zwischen dem Europa-Park Rust und dem in Planung befindlichen österreichischen Namesvetter ab. Die Europa-Park Freizeit- und Familienpark Mack KG hat ihren Namen als Europäische…
Namenstreit bei Karat
MarkenBlog / Nach Berichten von Musikmarkt.de gibt es bei der Band Karat Streit um den Namen. Die Marke Karat ist unter der Registernummer 39804808 für die Nizzaklassen 09 und 41 seit 1998 geschützt. Beansprucht werden: Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger,…
Terror-Prozess in den Niederlanden
JURAAA!DE / Ein interessanter Bericht der FAZ zum sogenannten “Hofstadgroep”-Prozess gegen 14 junge Terrorverdächtige: Der Prozeß ist auch ein Test für das holländische Rechtssystem. Pessimisten zweifeln: Läßt sich dem Terrorismus mit rechtsstaat…
Einsteigertarif
LawBlog / Die Anwaltskanzlei Shearmann & Sterling zahlt Berufsanfängern in Deutschland ab sofort 100.000 Euro Einstiegsgehalt. Ich habe auch gestaunt. Aber die meinen das Jahresgehalt. Quelle: JUVE…
Allrecht - die Ausübung des anwaltlichen Ermessens
RSV-Blog / Antwort des Unternehmens auf die Abrechnung einer Geschäftstätigkeit in einer komplizierten Kreditsache und Intervention gegen das beteiligte Bankunternehmen (Anm.: dem Unternehmen ist die Korrespondenz abschriftlich zur Information mitgeteilt word…
Zweigniederlassung einer englischen Limited
Handakte WebLAWg / Das OLG Hamm (Beschl. v. 28.06.2005 - Az: 15 W 159/05) hat entschieden, dass das Registergericht kein Prüfungsrecht hat hinsichtlich der Eintragung der Zweigniederlassung einer englischen Limited ins deutsche Handelsregister. Die englische Gesellsc…
Wem gehört das Volk?
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, gibt es wohl einen Rechtsstreit um den Begriff “Volk”. Da kann man doch gespannt sein, wie dieser Fall ausgehen wird: Die Internet-Tochter der Bild-Zeitung, Bild.T-Online, macht dem Autohersteller Volkswage…
JUVE Awards 2006
Kleinblog | David Klein / Die Gewinner der der diesjährigen JUVE Awards stehen fest. Kanzlei des Jahres ist Clifford Chance. Die Juroren würdigten vor allem die nachhaltigen Um- und Aufbauarbeiten sowie die Nachwuchsförderung bei CC. Die weiteren Gewinner sind auf www.juve…
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