Namensrecht - fhwf.de
am 05.09.2004 von http://www.muepe.de/
§ 12 BGB
OLG Braunschweig v. 19.12.2003 - 2 W 233/03
Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob …
Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig
Vier Strafverteidiger / Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwichen tatsächlich öffentlichkeitsträchtig aus dem Knast. Dann kam die steuerverzehr…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
OLG Braunschweig: Kein Nachweis für Abmahnungs-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig (Beschl. v. 13.08.2004 - Az.: 2 W 101/04) hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, wer dafür nachweislichpflichtig ist, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zugegangen ist.Die Verfügungskl…
LG Braunschweig: Urteil über die Benutzung von Marken als Google AdWords
JIPS News / Das Landgericht Braunschweig hatte in einem Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der ...…
OLG Braunschweig: Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die Markennamen als AdWords benutzt hatte, erteilt:Schuldner der verschuldensunabhängigen kennzeichenrec…
AG Braunschweig: Weiteres R-Gespräch-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Braunschweig (Urt. v. 17.03.2004- Az.: 114 C 5637/03) hatte über die rechtliche Ordnung eines R-Gesprächs zu urteilen.Erst vor kurzem hatte das AG Gelsenkirchen ebenfalls ein R-Gesprächs-Fall zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Info v. 07.10.…
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig (Urt. v. 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08) hat im Rahmen der Berufung noch einmal seine Ansicht zur Markenverletzung bei Google AdWords bekräftigt. Die Beklagten haben daraufhin ein Anerkenntnisurteil abgegeben.Leitsätze:1. Die Ben…
LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…
CeBit beschäftigt die Gerichte
advobLAWg / Die CeBIT 2006 scheint die Gerichte weitaus mehr zu beschäftigen, als die CeBIT des vergangenen Jahres: während im Vorjahr nach einer Pressemeldung des Landgerichts Braunschweig lediglich neun einstweilige Verfügungen wegen des Verstoßes gegen ge…
El-Kaida in Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Endlich mal wieder was los in Braunschweig. 1967 Deutscher Fußballmeister und jetzt das:Die Technische Universität hat bestätigt, dass zwei gesuchte El-Kaida-Kämpfer in Braunschweig studiert haben.Es handelt sich dabei um zwei Tunesier.Der Verfa…
Landgericht Braunschweig öffnet zum GirlsDay am 27. April 2006
advobLAWg / Am bundesweiten GirlsDay - Mädchen-Zukunftstag - bietet das Landgericht Braunschweig für Schülerinnen der 5. bis 10. Klassen einen Tag der offenen Tür an. Dieser Tag bietet den Mädchen die Möglichkeit, an einem Vormittag die verschiedenen Arbei…
Suche nach dem Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So sieht es aus:Und hier kann man es finden.…
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