Namensrecht an Gebäude, “Schloss-Eggersberg.de”
am 01.06.2008 von http://log.handakte.de/
Dem Eigentümer des Grundstücks, auf dem sich das Schloss Eggersberg befindet, steht an der Bezeichnung „Schloss Eggersberg” ein Namensrecht zu.
Die namensartige Kennzeichnung eines Hauses kann, unabhängig von der Berühmtheit des Gebäudes, den Namensschutz in Anspruch nehmen, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, …
LG München I: Namensrecht an Gebäuden - schloss-eggersberg.de
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen schloss-eggersberg.de entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB…
LG München I: schloss-e.de - Dem Eigentümer eines Grundstücks auf dem sich ein namentlich gekennzeichnetes Gebäude befindet, kann an der Bezeichnung des Gebäudes ein Namensrecht i.S.d. § 12 Satz 1 BGB und damit ein Unterlassungs- und Beseitigu
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dem Eigentümer eines Grundstücks auf dem sich ein namentlich gekennzeichnetes Gebäude (hier: Schloss E.) befindet, kann an der Bezeichnung an diesem Gebäude ein Namensrecht i.S.d. § 12 Satz 1 BGB und damit ein Unterlassungs- und Beseitigung…
Zulagenberechtigung eines Nießbrauchers
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Erhaltungsarbeiten an einem im Fördergebiet gelegenen Gebäude, die ein Nießbraucher auf eigene Rechnung und Gefahr durchführt, besteht ein Anspruch auf Investitionszulage nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 InvZulG 1999, und zwar unabhängig davon…
Namensrechtinhaber einer Domain
Handakte WebLAWg / § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine Bezeichnu…
Literaturhaus.de
Handakte WebLAWg / Der unbefugte Gebrauch der Bezeichnung Literaturhaus als Domain verletzt das Namensrecht des unter dieser Bezeichnung im Vereinsregister eingetragenen Vereins. Mit der vorliegenden Entscheidung hat das OLG München dem Bekl. die Nutzung des Namens Li…
OLG Hamm: Kein Namensrecht durch bloße Domainbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 18.01.2005 - Az.: 4 U 166/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Namensrecht durch die bloße Domainbenutzung entstehen kann.Der Klägerin konnte im vorliegenden Fall einen Anspruch aus Namensrecht (§ 12 BGB) geltend machen.…
“Firmenname” plus blog ist Namensverletzung
blog ::: medienrecht-informationen / Die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs - hier: www.(…)blog.de - verletzt das Namensrecht des bezeichneten Unternehmens aus § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit diesem Beschluss (v. 31.05.2007, Az.: 3 W 110/07) en…
“Firmenname” plus blog ist Namensverletzung
JuracityBlog / Die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs - hier: www.(…)blog.de - verletzt das Namensrecht des bezeichneten Unternehmens aus § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Mit diesem Beschluss (v. 31.05.2007, Az.: 3 W 110/07) en…
» 709 ZPO Vorlufige Vollstreckbarkeit gegen Sicherheitsleistung
» aufrecht.de: Namensrecht an einem Gebude - "schloss-eggersberg.de" - LG Mnchen I, Urteil vom 01.04.2008, Az.: 33 O 15411/07
» Hotel Schloss Eggersberg - hoch ber dem malerischen Altmhltal, Hofmarkmuseum
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