Nächster Akt in der Hakenkreuzposse
am 29.09.2006 von BERLIN BLAWGIn Baden-Württemberg geht die Hakenkreuzposse in die nächste Runde. Wie Spiegel Online berichtet, ist ein Verkäufer von Anti-Nazisymbolen in Stuttgart vor dem Landgericht verurteilt worden. In Tübingen hatte das dortige Landgericht zuvor gegenteilig entschieden. Pikant auch: Durchgestrichene Hakenkreuze -wie …
Hakenkreuzposse geht in die nächste Runde
BERLIN BLAWG / Die Hakenkreuzposse in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Nach einem Bericht der taz hat die Staatsanwaltschaft in Stuttgart Anklage gegen einen Versandhändler erhoben, der die klassischen Antinazisymbole -Strichmännche…
Hakenkreuzposse im Ländle ist zuende
BERLIN BLAWG / Die Hakenkreuzposse, angestoßen von übereifrigen Baden-Württembergischen Strafverfolgern, hat ein glückliches Ende genommen. Der Bundesgerichtshof hat nach Informationen des Spiegel einen angeklagten Versandhändler freigespr…
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG / Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichenes Hakenkreuz als Button getragen hatte, ist zwischenzeitlich in zweiter Instanz vor dem LG Tübingen freigespr…
Neues von der Hakenkreuzposse
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart nun tatsächlich gegen die Grünen-Politikerin Claudia Roth, weil diese einen Button trägt, auf dem ein Hakenkreuz in den Mülleimer geworfen wird. Roth hatte sic…
Hakenkreuzposse im Ländle
BERLIN BLAWG / Spiegel Online nimmt sich heute mit einem umfangreichen Bericht der Posse um durchgestrichene Hakenkreuze im Ländle an, die auch bei uns schon wiederholt Thema war.…
Hakenkreuzurteil könnte kippen
LawBlog / Dürfen Nazigegner durchgestrichene Hakenkreuze im Rahmen ihrer Aktionen verwenden? Wie Spiegel online berichtet, hat heute vor dem Bundesgerichtshof sogar der Bundesanwalt Freispruch für einen Versandhändler beantragt. Der Mann hatte T-Shirts und…
Der BGH und ich
Panorama / liegen in puncto Hakenkreuzurteil auf einer Linie. Das passiert im Juristenleben nicht oft, allerdings war die Entscheidung des Landgericht Stuttgart zu weltfremd als dass mit einer Bestätigung hätte gerechnet werden müssen.Die Berichterstattung b…
Ein Kreuz hilft nicht
LawBlog / Ein Verkäufer von Anti-Nazi-Emblemen ist vom Landgericht Stuttgart verurteilt worden - wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Damit hat sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit ihrer Auffassung durchgesetzt, dass auch das Zeigen durchges…
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat…
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - IX
staatsrecht.info / Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gestern gegen den Geschäftsführer des Waiblinger Nix-Gut-Versandes wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Anklage beim Landgericht Stuttgart erhoben. Damit nähert sich der Strei…
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