Nacktkontrolle: Urteil zur Nacktkontrolle im Stadion
LawBlog | 17. Dezember 2007 — 45 Seiten lang ist das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes, mit dem die Kontrolle einer an sich unverdächtigen 17…
Nacktkontrolle war rechtswidrig
Die Nacktkontrolle eines weiblichen Fußballfans bei einem Fußballspiel in Saarbrücken war rechtswidrig. Dies hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes jetzt in einem Urteil entschieden. Die 17-Jährige hatte sich nackt ausziehen müssen, weil die Polizei nach Transporteuren von Feuerwerkskörpern und sonstigen Waffen suchte.
Das Oberverwaltungsgericht sieht die Verhältnismßigkeit der Maßnahme nicht gewahrt. Es habe keine Vorgaben gegeben, um die - grund…
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Nacktkontrolle: Gericht lässt Berufung zu
LawBlog | 13. November 2006 — Ein weiblicher Fußballfan musste sich am 11. März 2005 vor Polizisten in Saarbrücken nackt ausziehen. Die Beamten suchten nach …
Versammlungsleiter Hauptversammlung: Hauptversammlung darf Versammlungsleiter per Satzung zur zeitlichen Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre ermächtig…
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat vergangenen Montag entschieden, dass die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft eine Satzungsregelung…
OVG NW: GEZ jetzt an die Studenten PC´s
JuracityBlog | 26. Mai 2009 — Geht´s jetzt an die Studenten PC´s, GEZ? Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgericht müssen nicht nur Jurastudenten zukünftig …
Keine großformatige Wahlsichtwerbung im Stadtgebiet von Saarbrücken
JIPS News | 9. Juni 2009 — Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat laut eigener Pressemitteilung bestätigt, dass keine großformatige Wahlsichtwerbun…
Was ist ein geschlossener Raum?
LawBlog | 11. Januar 2012 — Es kommt vor, dass Gefangene sich nackt ausziehen müssen und dann “durchsucht” werden. Für die Aktion sind gewisse Mindeststand…
Rottweiler Steuern Nrw: Rottweiler sind teuer – jedenfalls in NRW
Schlosser Aktuell | 19. Oktober 2010 — Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute in mehreren Verfahren entschieden, daß eine erhöhte Hunde…
Holzofen Vorschriften: Der nächste Winter kommt bestimmt: Holzofen beeinträchtigt Nachbarn nicht - Urteil vom 24. März 2010, AZ: 1 A 10876/09.OVG Rheinla…
Die Rechtsanwäldin | 23. April 2010 — "Genügt ein in einem Privathaushalt installierter Holzofen den gesetzlichen Anforderungen und erfolgt auch die Nutzung rechtmäßi…
OVG Münster: Staatliches Sportwetten-Monopol ist europarechtswidrig - Unterlassungsverfügungen gegen private Sportwettbüros rechts…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Oktober 2011 — OVG Münster Urteil vom 29.09.2011 4 A 17/08 Das OVG Münster hat entschieden, dass das staatliche Sportwetten-Monopol gegen die Die…
Anrufe zu Marktforschungszwecken ohne vorherige Einwilligung sind rechtswidrig
Handakte WebLAWg | 15. Dezember 2006 — Dass unaufgeforderte Telefonanrufe zu Werbezwecken rechtswidrig sind, ist bereits mehrfach durch die Gerichte entschieden worde…
Polizeiliche Durchsuchung eines weiblichen
Fu�ball-Fans rechtswidrig .:. Juraforum.de - Portal f�r Recht mit Rechtsanwalt - Suche!
Recht im Juraforum.de: Polizeiliche Durchsuchung eines weiblichen Fu�ball-Fans rechtswidrig
