Dem Unternehmer kann gegenüber seinem Nachunternehmer wegen der Mangelhaftigkeit von dessen Leistung auch dann ein Leistungsverweigerungsrecht zustehen, wenn der Bauherr abgenommen und gezahlt hat.
Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. in einem jetzt veröffentlichten Urteil hin. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass ein Zurückbehaltungsrecht allenfalls unter dem Gesichtspunkt der Vorteilsausgleichung nach Treu und Glauben ausgeschlossen sein könne. Mache der Unternehmer…
» Vollständiger ArtikelBaurecht Forum | 4. April 2011 — Der Generalunternehmer haftet bekanntlich dem Bauherrn auch für die Qualität seiner Subunternehmerleistungen. Bei solchen Leist…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 9. Juni 2010 — Im Werkvertragsrecht kommt der Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber eine zentrale Bedeutung zu. So knüpfen neben dem V…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Januar 2009 — Bessert der Auftragnehmer nach Abnahme nach, wird bei Vereinbarung der VOB/B die Gewährleistungsfrist grundsätzlich gehemmt, bi…
Heinicke und Kollegen | 26. März 2006 — OLG Brandenburg, Urteil vom 20.04.2005, AZ 4 U 163/04 Im vorliegenden Fall nahm der Auftraggeber den Auftragnehmer wegen Nichterfü…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Oktober 2008 — Hat der Unternehmer seine Bauleistung mangelhaft erbracht, so handelt er regelmäßig treuwidrig, wenn er sich zur Abwehr von M…
Baurecht Forum | 30. Juni 2011 — Vereinzelt werben Baugutachter damit, dass ihre frühzeitige "baubegleitende" Einschaltung in der Regel für den Bauherrn kostenf…
Heinicke und Kollegen | 26. Februar 2005 — Im vorliegenden Fall hatte der Unternehmer eine Abschlagsrechnung gestellt. Der Bauherr weigerte sich zu bezahlen, weil erhebliche…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 18. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 4. Dezember 2009 – Az.: 3-12 O 123/09) hat die allgemein ver…
Baurecht Forum | 15. Dezember 2011 — Sowohl nach dem BGB (§ 635 Abs. 3) als auch nach der VOB/B (§ 13 Abs. 6) hat der Unternehmer das Recht, die Nachbesserung zu ve…
Baurecht Forum | 30. Juni 2011 — Vereinzelt werben Baugutachter damit, dass ihre frühzeitige "baubegleitende" Einschaltung in der Regel für den Bauherrn kostenf…
