Nachtrag zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach einmaligem Drogenkonsum - VG Braunschweig entschied über sofortigen Vollzug
am 05.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comHier ist die Fundstelle für den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 23.02.2005 - 6 B 66/05 - mit dem Leitsatz: Die Vorbemerkung Nr. 2 zur Anlage 4 der FeV kommt, wie sich aus §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1 Sätze 1 und 2 FeV ergibt, nicht …
Entziehung der Fahrerlaubnis in Strafsachen auch ohne Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit bei der Tat
Lichtenrader Notizen / Höchstrichterliche Rechtsprechung Strafrecht veröffentlicht BGH 1 ARs 31/03 vom 13. Mai 2004 mit folgenden Leitsätzen des Bearbeiters: 1. Die Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis kommt bei sogen. Zusammenhangstaten (1. Alternative des § …
Verwaltungstericht Braunschweig: Einmaliger Kokainkonsum kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen
Lichtenrader Notizen / WEB.DE Portale berichtet: Schon der einmalige Konsum von Kokain rechtfertigt den sofortigen Entzug des Führerscheins. Das hat das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden und den Antrag eines 47 Jahre alten Autofahrers zurückgewiesen. Dass der…
Führerschein: Entzug schon bei einmaligem hartem Drogenkonsum
JuracityBlog / Schon ein einmaliger Gebrauch sog. harter Drogen (Amphetamin) kann die fehlende Eignung zum Führen eines KFZ begründen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle stellte sich her…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig
Vier Strafverteidiger / Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwichen tatsächlich öffentlichkeitsträchtig aus dem Knast. Dann kam die steuerverzehr…
Namensrecht - fhwf.de
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB OLG Braunschweig v. 19.12.2003 - 2 W 233/03 Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob das Vorgehen der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbuettel gegen den Inhaber der Doma…
Verwaltungsgericht Braunschweig bestätigt Verbot privater Sportwetten
Vier Strafverteidiger / Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig sind gewerbliche private Sportwetten, die nicht vom staatlichen Unternehmen Oddset veranstaltet werden, verboten. Sie können mit sofortiger Wirkung untersagt werden. “Diese Ents…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
